Kriminalistik und Strafvollzug

Allgemein gehe ich mal davon aus, dass sich paar Dinge in Berlin etwas beruhigen werden, wenn man sich mal nachbarschaftlich zusammenfindet. Also, in Zusammenkunft mal über Dinge geredet, wie zum Beispiel, dass sich nach 9/11 im Jahr 2001 hier (und auch beim Bund) viele Politiker nicht haben hinreißen lassen, bei der Hetze gegen alle Personen muslimischen Glaubens – und da wäre toll, wenn sich die Vertretungen der Nationalitäten auch nicht hinreißen lassen, und vielleicht sogar (in Muttersprachen) paar eigene Worte verfassen, dass es nicht ok ist, gegen Personen jüdischen Glaubens zu hetzen, insbesondere für die Personen, welche letztens noch ihr ganzes Leben auf Dorf irgendwo im Nahen Osten saßen, und dort nicht viel mitbekommen haben, dass wir hier der Person keinen Vorwurf machen, dafür was zum Beispiel Osama bin Laden bzw. al-Qaida veranstalteten – und es wäre angebracht, wenn es in dem Sinne allgemein gilt, bzw. allgemein klar ist, dass es Grundprinzipien gibt, wenn es um Verbrechen und Schuldhaftigkeit geht.

Dann gibt es noch paar Dinge, wo eine behutsame Politik viel leisten könnte. Spezifisch, bei einer Lage in Berlin, wo aus EU-Ländern Tausende obdachlose Personen unter Brücken und in Zelten hausen, bzw. noch so manche wohnungslose Person bei Kumpel oder Verwandten, das sind schon viele Personen, welche in Rillen zwischen den nationalen Sozialsicherungssysteme der EU zu sitzen scheinen. Und dementsprechend sind diese Personen halt oft ohne Einkommen, und aber als Mensch hat man auch mal Hunger und so, und da kommt es dann z.B. zu Ladendiebstählen. Und da wäre schon was angebracht, ob nun z.B. EU-weites Grundsicherungsnetz, oder vorläufig zumindest z.B. mit polnischer Regierung klären, dass von deren Sozialamt jemand mit in der polnischen Botschaft in Berlin, an welchen sich polnische Obdachlose wenden können, welche hier in Berlin keine Meldeadresse haben oder hatten – und dann schauen die gemeinsam was so los ist, ob die obdachlose Person vielleicht wider-gesetzlich in Warschau aus Wohnung geräumt wurde, oder wie, und wo sich für die Person in Polen was zum wohnen findet, u.ä. Und dementsprechend würden sich da die Fallzahlen wohl von selbst etwas drücken.

Aber, generell gehe ich nicht davon aus, dass man jedweder Kriminalität mit einem Lächeln beikommt. Ob nun z.B. eine Bande aus Italien oder Bulgarien, welche meint, dass es hier fette Beute zu holen gibt, oder jemand lokal, wer meint, dass man sich hier wie in Lateinamerika zu einem Kartellboss hocharbeiten kann, und weiteres, da kommt schon was zusammen.

Und da bin großer Fan von 1A Kriminalistik, mit auch dem forensischem Drumrum, bis hin zu Dingen wie z.B. Sicherstellung dessen, dass eine Videoaufnahme einer Straftat, z.B. vom Bahnhof, nicht (durch KI) manipuliert wird, also sogenannte Sicherung als Beweismittel. Und dies idealerweise bis hin zu einem Umfang, wo man paar Dinge auch Leuten von woanders beibringen kann. Im Beispiel, ich gehe da schon von einer “Zeit nach Taliban” zumindest für Teil von Afghanistan aus – und in der Zwischenzeit könnte hier eine Gruppe an Afghanen, zumindest schon mal im Allgemeinen studieren, was es mit modernem Strafrecht so auf sich hat.

Wenn man es sich derzeit so ansieht, dass in Berlin so manches Fahrzeug der Polizei Berlin wortwörtlich nur mit Klebeband zusammenhält, da scheint ein gewisser Weg beschreitet werden zu müssen, bis zu dem “1A Zustand”. Aber so allgemein, für mich ist das nicht ein Bereich, in welchem an allen Ecken gespart werden sollte (geschweige denn sich wie beim Bund dann noch zu wundern, dass es kaum läuft, und dann meint mit irgendwelchem aus USA angepriesenem Wundermittel alles klären zu können). Geld wächst dabei zwar auf Bäumen, aber man muss ja nicht unbedingt aus den öffentlichen Mitteln z.B. irgendwelche Urlaubsausflüge aller Parlamentarier finanzieren, u.ä.

Dies gesagt, bei Punkt wer genau der Dienstherr von (welchen) Polizisten, ich selbst bin da nicht so, dass alles eine Staatspolizei sein müsste. Aber, würde schon gut finden, wenn es neben nationaler Bürgerpolizei/en auch eine Staatspolizei gibt, welche im Inneren gewisse Aufgaben hat, bzw. schwere Fälle übernehmen kann oder direkt übernimmt, und des Weiteren mit dabei ist, wenn es um Fragen von Kriegsverbrechen geht. Im Beispiel, Rakete fliegt aus dem Ausland, und Wohnblock zerschmettert – und im kriminalistischem Aspekt, geht es da los mit Dingen wie Sicherung von Beweismitteln – was in solchem Fall im Umfang schon etwas anders, als was sonst so im kriminalistischen Alltag der Fall ist. Und das dann eventuell sogar bis dahin, dass wie Expeditionsteam zusammengestellt wird, mit welchem zum Beispiel dem Internationalem Strafgerichtshof angeboten werden kann, dass sich dieses Team nach Vorfall im Land von anderem Rom-Statut-Mitglied dorthin begibt, und dort Dinge, wie z.B. die Sicherung von Beweismitteln.

Bei mir wäre das dann im Staatskabinett ein “Staatsinnenminister”, bei welchem die Verwaltung dessen liegt, während Parlament mit eigenem bürgerlichem Innenminister, und wenn man sagt, dass z.B. Landkreise auch jeweils ein Dienstherr von Polizisten, dann sollte da im Landkreistag bzw. -rat auch entsprechend ein Haupt sein.

Und im Kontext dieser Sachen, meines Erachtens würde es Sinn machen, wenn man generell davon ausgeht, dass zum Freiheitsentzug verurteilte Personen, (ab Mindestdauer) an staatliches Gefängnis übergeben werden, bei welchem der Fall kurz gegengeprüft wird, also dass es bei der gebrachten oder abgeholten Person auch wirklich um die Person geht, welche verurteilt wurde. Und des weiteren, in solchem Gefängnis, würde auch mal Militärangehörige Teil ihrer Dienstzeit als Wärter verbringen, um da gewissen Drill zu haben, bei so Grundsachen zu Gefangenschaft, wo ob nun zivil-rechtliche Einzelhaft, oder Gefangennahme von Trupp an Soldaten des worst enemy ever, da wird niemandem z.B. Wasser vorenthalten (im Rahmen der Verfügbarkeit, also Rationierung kann schon mal der Fall sein, aber wenn man den Insassen kein Wasser stellen kann, da erfüllt man nicht die Grundvoraussetzung/en dessen, eine ordentlich Gefangenschaft zu leiten, und das muss halt auf höherer Ebene geklärt werden, was in solchem Fall mit den Gefangenen, ob die jemand anderer übernehmen kann oder wie).

Daran dann anknüpfend, wäre dann auch Möglichkeit, Wärter anderer Nationalitäten auszubilden. Also z.B. betreffend Afghanistan, dass halt paar Mann als Azubis mit dabei sind, welche dann unter afghanischem Dienstherr dienen. Und das Ganze vielleicht sogar bis dahin, dass sich international allgemein ein gewisser Standard etabliert, zumindest was diese Angelegenheiten betrifft.