Das Existenzrecht – Was ist das?

Wer deutsch-sprachige Nachrichten schaut und/oder liest, hat wohl mitbekommen, dass manchmal der Begriff “Existenzrecht” genannt wird. Dies üblicherweise im Zusammenhang mit Israel, wo die Bundesrepublik Deutschland als wie Doktrin hat, klarzustellen, dass egal was, es geht überhaupt nicht, dass eine Gruppe wie Hamas, vielleicht sogar den gesamten Nahen Osten übernehmen möchte, um Kinder zum Tunnelgraben zu senden (wobei mehr als Hundert Kinder aus Gaza starben), während sich deren Funktionäre schön in Restaurants bedienen lassen.

Der Begriff betrifft aber nicht nur Israel. Z.B. Ukraine würde wohl auch meinen, dass ein Existenzrecht hat, als ein Nationalstaat. Davon leitet sich in dem Kontext auch der Begriff der “Selbstbestimmung” ab. Also, dass man als souveräner Staat auch Souveränität hat. Oder z.B. Katalonien – so mancher dort sagt, dass Anspruch auf Selbstbestimmung haben, während in dem Fall die Bundesregierung sagte, dass das ganz von Spanien abhängt, ob sowas ok geht, einfach so selbst entscheiden zu wollen, ob man in Spanien sein möchte, oder nicht.

Und weitere Fälle, wo es teils einfach darum geht, ob eine Bevölkerungsgruppe als Nation anerkannt wird, wovon sich dementsprechend Anspruch auf Nationalstaat ableitet, der mit Existenzrecht einhergeht. Dabei gibt es dann üblicherweise Grenzfragen, wie z.B. dazu, dass Israel etwas andere Vorstellung dazu zu haben scheint, welches Jahr als für den angeblich historisch begründeten Gebietsanspruch Geltung hat, als was man dazu aus Sicht des Staates Juda meint. Und es erfordert einen Organisationsgrad, um sowas ordentlich zu betreiben. Aber die Vorstellung allgemein ist halt, dass keine Nationalität wie Sklaven anderer Nationalität herhalten muss, und niemand staatenlos.

Und zwischen den Fällen, sehe ich auch den, der Preußen betrifft. Preußen, wie bekannt sein mag, war zwischen den Unterzeichnern der ersten Genfer Konvention überhaupt, blieb nach der Novemberrevolution als Staat bestehen, wurde 1932 vom Reich widerrechtlich entmachtet (Otto Braun sagt hierzu in Memoiren, dass ihm ein Reichsgericht Recht gab, aber dies wurde vom Reichstag ignoriert), mit dann Maßnahmen, die auch keine preußische Zustimmung hatten (wie z.B. zu der Bildungspolitik der Nazis, wo der Bevölkerung mehr als Jahrzehnt einfach irgendwas eingetrichtert wurde, während die eigentlich Intellektuellen dezimiert wurden).

Und dann hieß es, dass Preußen verboten wird, weil “Träger des Militarismus”. Das Verbot gab es durch die vier alliierten Siegermächte, wie z.B. Frankreich, die dann in Algerien nicht gerade mit Kuchen backen beschäftigt waren, und in Vietnam, da mussten sich die Leute ihre Unabhängigkeit von Frankreich auch erkämpfen.

Preußen hatte dabei übrigens keine Möglichkeit einer Stellungnahme. Otto Braun, wenn auch schon in die Jahre gekommen war, wollte nach dem Krieg über “Republik Preußen” reden. Aber für ihn gab es keinen Zugang zu dem Kontrollrat, während über das “neue Deutschland” in Runden geredet wurde, wie z.B. mit einem Beteiligten der Nürnberger Rassengesetze, der bei Adenauer Anstellung als Kanzleramtschef fand. Und Dinge, wie z.B. die Besetzung von vielen Stellen bei der Polizei mit Nazi-Loyalisten, und z.B. im Bundesinnenministerium saßen dann Jahrzehnte mit hohem Anteil ehemalige NSDAP-Mitglieder.

Die Bundesrepublik Deutschland, mag dabei behaupten, dass dies schon alles seine Ordnung hatte, weil Nazis in hohen Bundespositionen doch erklärten, dass es alles in Ordnung war. Ich persönlich sehe es aber so, dass sich nach preußischem Recht, Preußen nicht aufgelöst hat. D.h., den Staat gibt es als “juristische Person” weiterhin, auch wenn einige Zeit herrenlos war, bevor ich Herr von Preußen wurde. Und ich meine schon, dass der Staat Preußen, auch ein Existenzrecht hat und auch ein Recht auf Selbstverteidigung, wie vor Gericht, statt einfach so zu tun als ob Jahrhunderte unserer Vorfahren, alle die Schlimmsten aller Schlimmen waren, nur weil es Stalin gerade so in Kram passte, und der pangermanistischen Auffassung auch in den Kram passte, dieses Preußen komplett loszuwerden.

Das mag keinen real-politischen Impakt haben. Aber halt wie ich die Dinge so sehe, und als Bonus… ich finde es besser sein eigenes Subjekt zu sein, statt irgendwelchen deutschen Typen, die Schuhe putzen zu müssen, um sich im eigenen Land Dach überm Kopf leisten zu können, usw.

Der Staat – Was ist das?

Wenn man es ganz zynisch nimmt, dann ist der Staat im Allgemeinen, ein Mittel des Machthabenden, um seine Agenda durchzusetzen. “Der Machthabende” dabei auch z.B. eine parlamentarische Regierung, und zwischen den Agenden die es so gibt, z.B. beim Bund, das “Damit diejenigen mit Überfluss an Geld noch mehr Überfluss haben, ohne dabei zu hinterfragen, ob denn zumindest manche von denen, dieses Geld in die Schaffung von Arbeitsplätzen stecken, statt es nur irgendwo anzuhäufen, um Mädchen vom Dorf damit zu beeindrucken.”, oder das “Für ein starkes Bayern!” – oder geplante Agenda von großem Teil der Opposition, irgendwas im Bereich von “Abgeordnete entsorgen”.

Wenn man es aber nicht so zynisch nimmt, dann könnte man über den Staat, als eine zivilisatorische Errungenschaft reden. Damit meine ich spezifisch, dass Menschen schon seit Jahrtausenden organisiert waren, wie z.B. anhand alter Stadtpläne zu sehen ist. Im Umfang war das am Anfang nicht so spektakulär, wie dann z.B. bei Karl Friedrich Schinkel, dessen Gemälde im Bild zu sehen ist. Aber zu dem Gemälde wäre es wohl nie gekommen, wenn sich Menschen am Anfang der bekannten Geschichte, einfach jeder für sich, so viele Nüsse wie geht gepackt hätten, um dann glückselig bis an des Ende ihrer Tage in einem Kleingarten zu verbringen. Denn, von Anfängen wie in Indien und Mesopotamien, leitet sich viel ab, was heutzutage gängig ist. Wie z.B. Mathematik, wo die Antike oft genannt wird, aber der Ursprung der Mathematik noch älter ist.

Und der ursprüngliche Zweck dieser Organisierung, lag bei existentiellen Bedürfnissen. Also insbesondere Nahrung, Bekleidung, Behausung, und Schutz dieser Dinge z.B. vor Mäusen, die einem das Getreide stibitzen wollen.

Und in dem Sinne, sehe ich auch die Essenz eines modernen Staates, wenn man dem Staat anerkennt, dass mehr ist, als nur ein Zusammenspiel der stärksten Wählergruppen, oder Lobbykumpel, or whatever. Also im Beispiel, Obdachlosigkeit. Mag die meisten Wähler/innen nicht betreffen, und wenn interessiert es schon, was dazu die Parteien eigentlich sagen, irgendwo im Internet gibt es doch ein neues Video, und so weiter. Aber als machthabende Gesellschaft, scheint man ziemlich schlecht aufgestellt zu sein, wenn nicht mal dieses Grundbedürfnis abgedeckt ist, während dazu Großteil aller Mieter von Eigenbedarfskündigung und auch Obdachlosigkeit betroffen sein kann, wie es die Gesetzgebung beim Bund sagt. In solchem Kontext kann man ja schlecht sagen, dass das Land ein Märchenland für alle Beteiligten wäre, auch wenn es auch Sicht der Aktionäre so aussehen mag.

Dementsprechend sehe ich das mit dem Staat so, dass wenn so manche Person im Land, kein märchenhaftes Leben hat, dass man schauen sollte, dass es zumindest kein miserables Leben ist, wo man nicht mal weiß, ob man heute was zu Essen hat, usw.

Zur Neuregulierung des Bankwesens

Während in der Wirtschaft gut bezahlte Jobs zu finden sind, die Realität sieht für so manche Arbeitnehmer so aus, dass für (bei) Mindestlohn in prekären Arbeitsverhältnissen auch Schichtarbeit verrichtet wird. Z.B. bei mir, als 2019 der Mindestlohn 9,19 Euro brutto war, ich war in Berlin in einer Firma, wo z.B. die Kundenhotline der VHS in Frankfurt am Main betreut wurde. Und z.B. auch Belegbearbeitung für Wasserwerke in Niedersachsen, als Subunternehmen von einem Subunternehmen. Ähnlich auch bei Stromanbieter, der ein Subunternehmen mit dem gesamten Kundenservice beauftragt hat, und dieses Subunternehmen dann die Firma in Berlin damit beauftragte, die Abendzeiten und Samstage der Kundenhotline abzudecken. Und auch weitere Sachen, wie z.B. Betreuung der Kundenhotline einer Sparkasse.

Ich selbst bin da nicht so, dass ich darüber nur meckern würde. Denn an für sich ist ja toll, dass es damit Arbeitsstellen in Berlin gibt. Und durch die dann Erhöhung des Mindestlohns, hatte man eher mal was am Ende des Monats übrig. Aber mit den KI-Trends, das sind nicht nur angeblich paar Grafiker, die nicht mehr gebraucht werden. Aber auch Reihe an solchen Jobs, wo zu sehen ist, dass so mancher Betrieb auch schon davor, nicht im Namen der Solidarität mit Arbeitern in Berlin, aber in Namen von Kostenersparnis, diese Stellen outgesourct hatte.

Dementsprechend würde ich besonders bei Banken, als sinnvoll erachten, so anzusetzen, dass den Banken eine Mindestzahl an Angestellten vorgegeben wird, anhand der Anzahl an Kunden. Lies, wenn man sagt, dass einheitliche Kontoführungsmindestgebühr von 5 Euro im Land gilt, bei je 1.000 Kunden sind das monatlich 5.000 Euro, wovon man locker Vollzeitstelle tragen kann, für mehr als Mindestlohn.

Dies würde bundesweit zwar nur so 80.000 Stellen betreffen. Aber meiner Ansicht nach, würde man durch solche Vorgabe einfach dem vorbeugen, dass auch hier bald nur ein Megadatenzentrum, wo all diese Sachen nur von KI verwaltet. Mit KI mag es dabei zwar sicherlich irgendwie laufen, aber eher unklar ob qualitativ – und all die Ersparnis soll dann anscheinend einfach in die Taschen der Milliardäre fließen, die sich davon mit paar Klicks Immobilien z.B. in Berlin kaufen, um die Mieten zu erhöhen, damit noch mehr Rendite haben, während alle anderen halt schauen sollen, woher das Geld nehmen, das sich da in Anzahl eher wenige Personen in Masse anhäufen, und noch mehr Anteil am Gesamtvolumen des Geldes im Umlauf haben wollen, weil… man sich Respekt von seinem Papa erhofft, oder was auch immer dem psychologisch zugrunde liegen mag.

Das Prinzip gewisser “Crowd Wirtschaft” hatte ich schon im Zusammenhang mit der preußischen Fassung der “Council Tax” aus UK genannt. Also, bei 100.000 Einwohnern in einem Landkreis, sind aus den 5 Euro schon 500.000 Euro, z.B. für das Budget des Landkreisnahverkehrsbetriebes, womit Gehälter gezahlt, und etwas für die Fahrzeuge, und schon fahren alle im Landkreis umsonst (mit eBussen geklärt).

Dabei gehe ich nicht davon aus, die gesamte Wirtschaft so zu strukturieren. Aber die derzeitige “Struktur” von “Jeder für sich Masse an Mammon anhäufen”, die lässt sehr zu wünschen übrig, wenn man anerkennt, dass Länder mehr sind, als nur jeweils ein Adelsklub. Und mit dem “Crowd” Beispiel, möchte ich verdeutlichen, dass auch wenn insbesondere in USA Arbeitsstellen als eine finanzielle Belastung gelten, es ist üblicherweise nicht so, dass es für das Geld keine Leistung geben würde, wie z.B. von den Busfahrern im Landkreis. Und da ist für mich einfach eine logische Schlussfolgerung, dass es viel besser ist, wenn die 5 Euro monatlich für solchen Service, statt alles darauf auszulegen, dass auch diese 5 Euro mit bei Milliarden auf irgendeiner Insel landen.

In dem Kontext bin ich übrigens auch für eine Neuregulierung des Kasinowesens. Also, wenn manche Leute davon Kitzel haben, mit statistisch unter 50% Chance was gewinnen zu können, ich sehe es als deren Ding, mit deren eigenen Geld. Aber wenn schon, dann kann das auch im lokal geführten online Kasino gemacht werden, wo der Gewinn des Hauses dann eher z.B. in Form eines physischen Kasinos im Land, gewisse Geltung findet, und auch eher für alle Beteiligten übersichtlich, was es zu versteuern gibt.

Verwaltung und IT

Zuvor hatte ich schon paar Dinge genannt, die mit IT zu tun haben, wie z.B. das Bürgerforum, Bürger-Email bei Staatspost, und die “Council Tax” Verrechnung, wo dazu ein öffentliches Portal, für alle kommunalen Dienstleistungen, wie Wasseranschluss, unter einem Account.

Und in diesem Beitrag geht es spezifisch um die IT direkt intern bei der Verwaltung – also die Computer, die im Bürgeramt, Rathaus, Fahrzeugzulassung, usw. genutzt werden.

Ich selbst sehe es so, dass wenn sich paar Personen dafür finden, dass ich es von Seiten der Software so ziemlich auf Linux umstellen würde, sogar in eigener “Distro”, also eigene Version eines Operating Systems. Dort, wo es nur um Textbearbeitung geht, wäre das flott machbar. Dort, wo auf den Rechnern eine Software, die nur unter Windows läuft, müsste man für Ersatz sorgen. Aber so allgemein, wenn man PC als Multimedia-Entertainment-Ding nutzen möchte, da ist Windows schon toll. Die Features, die man an vielen Büroplätzen so braucht, die kann man jedoch fast an einer Hand abzählen.

Mit Features meine ich damit Text-Editor, Browser, ggf. E-Mailklient, und Multidisplaysupport. Von der Komplexität der Software dafür, sind das ziemlich einfache Dinge, die dazu kaum Rechenleistung in Anspruch nehmen. Dies ist dann auch bei der Auswahl der Hardware relevant, wo man berechnen kann, was für Rechenleistung welche in Anzahl eingeschränkte Software so braucht – und wenn OS weniger als 1 GB RAM braucht, dementsprechend könnte man wohl locker mit weniger als 4 GB RAM Emails bearbeiten. Dementsprechend braucht es dann auch nicht Mainboards, die jeweils für 128 GB ausgelegt sind, mit Option direkt bei Hersteller eine Serie an Mainboards zu bestellen.

Dies muss man sich natürlich im Detail ansehen, zu dem wie und was. Mit auch Option, die Büro-PCs als Terminals zum Hausserver zu gestalten (womit wohl mehr RAM, aber weniger Speicherplatz und CPU Leistung je Büroplatz gefragt). Aber selbst Computer von vor den 90er Jahren haben schon Textbearbeitung und so geschafft – als Verdeutlichung dessen, dass so manche Tätigkeiten, kaum Hardware-Leistung benötigen (wenn mit menschlichem Hirn, statt KI, gemacht werden).

Etwas komplexer wird es server-seitig. Hochkomplex nun aber auch wieder nicht, weil die meisten Dinge, einfache Dinge sind, wo es technisch betrachtet darum geht, dass Akte angelegt wird, Updates bekommt, und gelesen wird. Und die Hürde hier ist nicht so das Programmieren, aber die Frage zur Vorstellung des “Dienstherren” wie denn eigentlich diese verwaltungstechnischen Dinge aussehen.

D.h., wenn man als Dienstherr eine Vorstellung hat, wie z.B., dass das Melderegister zentral auf Staatsserver, und Zugriff darauf schon mal dadurch gefiltert, ob eine Anfrage über einen der Amtsserver kommt – dann ist das schon eine konkrete, mit welcher “IT-Handwerker” eher was anfangen können, als wenn die allgemeine Ansage mal war, dass irgendwie von analog auf digital alles umstellen sollen, mit “Resultaten” wie, dass Polizei in Bayern Vertrag mit Palantir macht, um bei sich in eigenen Akten etwas zu finden.

Und weitergehend, wenn man sozusagen das “online Aktenschranksystem” hat, da wäre ich schon Fan davon, die Software auch mit weiteren zu teilen. Im Beispiel, wenn man im Nahen Osten über Nord-Süd-Zwei-Staaten redet, wo Jerusalem in Israel, und Hebron Hauptstadt des Südens (mit dazu Abkommen, dass Bürger des Südens zumindest Jerusalem besuchen können, und Bürger des Nordens zumindest Hebron besuchen können, …) – als Herr von Juda (/Palästina), würde ich schon meinen, dass es Hilfe wäre, sowas zur Hand zu haben, um es verwaltungstechnisch gleich digital und ordentlich anpacken zu können, mit auch schon paar verfeinerten Features, wie z.B. dass es je Landkreis Zahlen anzeigt, wie z.B. mit wie vielen Schülern in erster Klasse in zwei Jahren zu rechnen ist. Also schon sehr bürgerlich ausgelegt.

Dieses Teilen hat natürlich seine Grenzen dahingehend, dass nicht jedes Land alles genauso regeln möchte, z.B. bei der Fahrzeugzulassung, wie man es in Berlin tut. Und dementsprechend passt eine komplette Software-Suite nicht unbedingt zu dem, wie es sich jemand anderer vorstellt. Aber so manches Land hat keine Kapazität eigene Software zu entwickeln, und auch nicht unbedingt die Mittel, um die Gewinne an Wall Street zu erhöhen. Und insb. mit Millionen an Einwohnern, schon Bedarf an Verwaltungssachen, und praktisch, dies digital, statt mit Papierbergen, zu machen.

Versorgungstechnik und Landkreise

Der Begriff “Versorgungstechnik” taucht im Alltag eher selten auf, außer im Zusammenhang wie: “Wo ist hier ‘ne Steckdose, damit wir uns den Megagötzenbildschirm anschließen können, von welchem uns Milliardäre erzählen, dass der Mammon das Maß aller Dinge ist, während sich während Massentötungen bereichern, und dafür noch Respekt einfordern, weil man seinen angeblichen Wert gesteigert hat, durch die mehr Ziffern auf irgendeinem Kontodisplay.”

Bei dem Begriff gibt es aber viele Dinge, die im Alltag relevant sind. Wie z.B. die Steckdose, um sich PC anzuschließen, mit dem man sich u.a. das Musikvideo zu The Specials’ Rat Race ansehen kann:

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Oder auch z.B. Wärmetechnik. Also Dinge, rund um die Heizung. Und da hat man ein paar Optionen.

Der Stand der Dinge ist dabei, dass viele Haushalte (noch) Gas- oder sogar Ölkessel haben. In EU gibt es Bemühungen, dass auf Wärmepumpe umgestellt wird, und teils auch Erweiterungen bei Fernwärmenetzen, auch wenn dort oft noch kaum Konzept zur Umstellung weg von Fossilen vorliegt.

Ich selbst finde, dass es diesbezüglich zu schleppend vorangeht – was insbesondere absurd dahingehend, dass es bei den Heizkosten schon deutliche Ersparnis ist, wenn eine Wärmepumpe genutzt wird. Solche kann sogar mit PV aufm Dach vernetzen kann (oder Solarthermie), womit Großteil des Jahres, Warmwasser mit etwas Sonnenschein. Mit einem Boiler, kann das auch gleich paar Liter aufwärmen, wie tagsüber wenn man unterwegs ist, und abends warme Dusche oder sogar Bad.

Dabei ist mir bewusst, dass das für so manchen Haushalt schon deutliche Anschaffungskosten sind. Denn nur weil jemand in einem eigenem Haus lebt, bedeutet nicht, dass eine Million auf dem Konto hat. Aber an dem Punkt könnte man ansetzen, dass es über Privatbanken Kredit für Wärmepumpe gibt, wo die Rate weniger als die Ersparnis die man mit der Umstellung auf Wärmepumpe hat. Und bei denen, die eben auf den Kredit angewiesen sind, um das überhaupt stemmen zu können, da würde dann eher Sinn machen, mit paar Mitteln zu helfen, statt per Gießkanne.

Dazu aber, ist auch eine Option, überhaupt mal darüber zu reden, wie groß denn eine “Wärmepumpe” Anlage wäre, die darauf ausgelegt ist, z.B. 100 Häuser eines Dorfes, mit Wärme zu versorgen, wie bei Fernwärme über Wasserrohre. Oder auch Option, zu berechnen, wie viel es denn so kosten würde, wenn man z.B. eine Stadt, oder zumindest alle Städte in einem Landkreis, mit Fernwärme versorgen wollen würde, und was damit so einhergeht.

Vom Aufwand her, ist das natürlich mehr für die öffentliche Hand, als wenn man sagt, dass halt jeder selber schauen soll, wie damit klarkommt. Aber, ganz spezifisch bei dem Punkt der Erschließung von Bauland, da ist meines Erachtens nach schon ein tolles Argument für Developer, wenn sogar Versorgungsanschluss für Wärme professionell vorliegt, was dem Developer Kosten für Kessel u.ä. erspart.

Dementsprechend würde ich sagen, Fernwärme-Technik etwas zu modernisieren, und im Detail zu schauen, wo es schon Sinn machen würde, paar Leitungen zu legen – und wo es nicht so Sinn macht, praktisch wenn die Bankfilialen vor Ort da mit dem Kreditangebot, idealerweise inklusive Konzept, damit es relativ zügig läuft. D.h. statt je Hauseigentümer Anfragen an alle Klempner im Umkreis von 500 Kilometern, könnten die Banken eine Liste derjenigen haben, die für Aufträge bereitstehen, wie erstmal überhaupt die Vermessung in/am Gebäude, um Dinge berechnen zu können, wie z.B. wie viele Meter welcher Rohre es dort braucht. Und in dem Sinne.

Nutzung von Second Level Domains

Auf Wikipedia sind paar Beispiele dessen zu sehen, was diese Second Level Domains sind. Dabei geht es darum, dass es zu einer Endung einer Webadresse, wie z.B. das .de bei “tagesschau.de”, noch weiter Endung gibt, wie bei “bbc.co.uk”.

Dabei hat man als Gesetzgeber die Möglichkeit, diese Thematik etwas zu gestalten. Und zwar konkret, dass die Registrierung von Second Level Domains nur unter bestimmten Bedingungen möglich ist. Lies, für Preußen hätte man z.B.:

jo.pr – journalistische Webseiten
edu.pr – Schulen und Bildungsträger, bzw. noch ac.pr
med.pr – medizinische Träger
par.pr – parlamentarische Webseiten
lan.pr – Landkreis-Webseiten, wie z.B. einer Stadt
co.pr – Firmen allgemein
Usw. Und die Vorstellung halt, dass z.B. unter jo.pr Domänen, journalistische Webseiten, usw.

Was man damit erzielt, ist zum einen, viel bessere Orientierung für die User allgemein – und somit manche Undinge, wie z.B. Phishing, eher unterbunden. Im Beispiel, jemand bekommt Email, dass sich unter dem Link anmelden soll. Und dem Phisher wird so ein Vorhaben erschwert, wenn die User ein Auge darauf haben, was die eigentliche Webadresse da sagt – und mit dem System, wenn da kein z.B. bank.pr in der Webadresse, umso ersichtlicher, dass es keine Bankwebseite ist.

Und zum anderen geht es auch darum, dass man im Rahmen von Internet-Verkehr, die Server besser verifizieren kann. Im Beispiel, der DDoS Kram, der kommt üblicherweise nicht von Servern wie die der Banken. Und allgemein bin ich zwar Fan der Net-Neutrality – aber mit eigenem Server kann unter Umständen schon praktisch sein, denn ziemlich genau zu wissen, was für Internetverkehr man so hat, um eben zu differenzieren, zwischen der Alltagskommunikation mit anderen Servern, und Server dessen Domäne vor zwei Tagen registriert wurde, u.ä.

Als Bonus hat man dann noch Dinge, wie z.B. bei der Staatspost ein Verzeichnis, wo alle User auf einen Blick sehen können, welche Webseiten es mit jo.pr gibt, ggf. auch gleich mit Link zu deren Social-Media-Outlet, falls manche User lieber dort wie News-Ticker haben, statt auf der Webseite in Rubriken zu stöbern.

Das Ganze könnte man so visualisieren, dass wenn man das Internet wie ein MMO-Videospiel darstellt, dass Anzahl an Webseiten, wie an der Hauptpromenade des Landes liegen (bzw. mittelalterlich gefasst, innerhalb der Stadtmauern liegen). Und dies für alle schön übersichtlich, einfach durch die Nutzung von Second Level Domains.

Zensurbüro und das Internet

Beim Kontrollwesen allgemein, halte ich nichts davon, wenn das gesamte Internet durchsucht wird, um Beleidigung z.B. gegen Herrn Merz oder Frau Weidel usw. zu finden. Und ich halte auch nichts davon, dass sogar sogenannte Künstliche Intelligenz genutzt wird, um z.B. an Grenze zur USA die Gesinnung der Einreisenden zu überprüfen.

Jedoch gibt es argumentativ Bedarf, manche Dinge effektiv zu unterbinden. Im Beispiel, jemand hat sich verleiten lassen, ein Selfie von sich nackig an jemanden zu senden – und der Empfänger teilt das Foto weiter. Solchen Fall mag man dabei FKK-mäßig sehen, aber der erste Empfänger des Fotos, hatte keine Lizenz um dieses Foto anderweitig zu nutzen, außer es sich anzusehen.

Und nun meldet sich die Person, bzw. will es zur Anzeige bringen, nachdem irgendwie festgestellt hatte, dass das Foto weiter geteilt wurde, und ggf. sogar irgendwo auf Webseite. Derzeit sieht es bei sowas so aus, dass die betroffene Person bzw. Anwalt gefragt ist, sogenannten Cease and Desist Letter zu senden. Und ich finde, dass man die Thematik etwas anders angehen könnte.

Meine Vorstellung dabei ist konkret, dass eine KI genutzt wird, die mit solchen Fotos gefüttert wird, und eine Meldung gibt, wenn dieses Foto irgendwo findet. Dabei bräuchte man zwar Rechenzentrum wie z.B. bei Google, wenn man also alle Bilder, die im Internet gepostet werden, sozusagen “scannen” wollen würde. Aber an erster Stelle geht es um Durchsuchung von beschlagnahmten Datenträgern, wie z.B. in dem genannten Fall, wenn man also sagt, dass die Geräte des einzigen Empfänger des Fotos, Aufschluss darüber geben können, wem es weitergeteilt wurde. Und so eine Dursuchung geht da auch weit flotter, als wenn wie derzeit beim Bund als ob komplette Studie zu dem Inhalt des Datenträgers erstellt wird. Womit der Datenträger auch eher schneller zurück an dessen Eigentümer geht, in den Fällen wo es halt um ziemlich spezifisches Ding geht, wie des einen Fotos.

Und die Idee halt, Mittel zu haben, um eine Weiterverbreitung des Fotos einzudämmen. In dem Fall, mag sich das wie großer Aufwand dafür anhören, dass die betroffene Person das Selfie halt nicht an den Empfänger hätte senden sollen. Aber das ist nur ein Beispiel von verschiedenen Fällen, wo das Bildmaterial auch nicht weiter verbreitet werden sollte. Als Beispiel, bei Leichenschau werden Fotos gemacht, und die landen irgendwie bei Politikern und in sozialen Netzwerken.

Da gibt es zwar sicherlich eine gewisse Grauzone, wie z.B. Fotos von toten Kindern zu nutzen, um die Leute wachzurütteln, dass dies der Alltag für viele Menschen, unter den Bomben von UN Sicherheitsratsmitgliedern, usw. Unter den Umständen würde ich sagen, dass die betroffenen Personen, die z.B. in Ukraine oder Iran getötet wurden, zumindest vielleicht schon gerne gewusst hätten, weswegen denn ihr Leben geben mussten.

Aber so allgemein, das sind halt nicht Fotos, die irgendwie in der Public Domain liegen würden. Und dementsprechend macht es meines Erachtens nach Sinn, wenn solche Dinge professionell unterbunden werden, inklusive dessen, dass Betreiber von Webseiten direkt kontaktiert werden, wenn da Fotos oder Videos, die z.B. ein Ex-Partner aus Rache dort gepostet hat, ohne Zustimmung der (weiteren) Person, die deswegen keinen Anwalt braucht, wenn eben der Rechtsweg diesbezüglich etwas anders ausgelegt wird.

Radtransitstrecken und farbliche Markierungen

In manchen Ländern werden Fußwege und/oder Fahrradwege farblich markiert, wie in dem Bild oben aus Istanbul zu sehen ist.

Ich selbst würde dabei anderes Piktogramm für die Fußgänger auswählen. Aber so eine farbliche Markierung im Allgemeinen, finde ich praktisch. Zum Beispiel an einer Plaza, halt klar, wo man sich in Ruhe hinstellen darf, um z.B. die Fassaden der Gebäude zu bewundern – d.h., überall, bis auf diese markierten Korridore. Und argumentativ wird damit eine Plaza auch schicker gemacht.

Dabei würde ich nicht alle Wege im Land farblich markieren. Aber in so manchen Fällen, hilft es mit der Übersicht, insbesondere auf Kreuzungen.

Als Beispiel, siehe Niederlande:

Der Radverkehr macht da eine kleine Biegung. Und wenn ein PKW von links oben fährt, und rechts nach links unten abbiegt, da sieht der PKW-Fahrer deutlich, dass dort ein Radweg verläuft, und mit einfachem Rechtsblick sieht der Fahrer, ob da ein Rad von der Seite kommt. (Mehr Details zu dem Design, auf diesem Blog.)

In dem Sinne wäre gut, wenn man da auch eigenes Konzept hat, das zumindest dann an neuen Kreuzungen angewendet wird, bzw. auch bei sozusagen Upgrades alter Kreuzungen einhergeht.

Und bei der Thematik, meines Erachtens nach wäre es auch praktisch, wenn es Radtransitstrecken gibt. Also Strecken, die etwas wie die Autobahnen ausgelegt sind, aber halt für Rad (und Blick auch auf Nutzung von Scootern). Und Idee halt, dass man z.B. 10 Kilometern radeln kann, ohne mit anderem Verkehr zu tun zu haben.

Sowas gibt es teils schon – siehe z.B. die Humboldtbrücke in Potsdam. Aber der Radverkehr landet dann in den Kreuzungen an beiden Enden. Und insbesondere bei Verbindungsstraßen, wäre eigentlich nicht so großer Aufwand, z.B. Unterführung für einen zweispurigen Radweg zu machen.

Und auch auf dem Land hat sowas einen Nutzen für Verkehrsteilnehmer. Denn wenn man sagt, dass es neben Straßenverbindung z.B. zwischen einer Stadt um umliegenden Dörfern, eben separat noch einen Radtransitweg gibt, dann muss der Radverkehr nicht an der Seite einer Landstraße fahren, wenn eben ein designierter Weg vorhanden ist, der das abdeckt.

Beispiel, an der B5 zwischen Nauen und Zeestow, gibt es sowas schon. Und aber auf Höhe von Bredow, landet der Radverkehr im Kreisverkehr mit LKWs usw. Und da wäre eben toll, in Zukunft darauf zu achten, dass wenn so eine Straßenbrücke gebaut wird, dass auch gleich Unterführung für Radweg separat von der Straße einplant wird.

Verkehrsplanung – Beispiele

Wie oben im Illustrationsfoto (aus Indien) zu sehen, Verkehr im Allgemeinen, geht mit so einigem einher. Damit das alles sozusagen miteinander kompatibel ist, sind sogenannte Verkehrslenkung und Verkehrsführung wichtig. In dem Beispiel, siehe den Steg für Fußgänger, auf welchen der Fußverkehr gelenkt wird – und damit erübrigt sich auf der Höhe der Straße ein Ampelübergang.

Und wenn man in dem Bereich nicht komplett sorgfältig ist, dann kommt es zu Dingen, wie Nutzung einer Straße in einer Wohnsiedlung, als Zufahrtsstraße für auch LKWs zu einem Stahlwerk – siehe die Woltersdorfer Straße in Brandenburg an der Havel.

Das finde ich so nicht gut genug. Bzw., wenn über modernen Standard geredet, wäre schon toll, sowas bei weiterer Planung zu vermeiden. Und ich würde es auch als sinnvoll erachten, etwas Mittel in die Hand zu nehmen, um die Fahrtstrecken etwas zu verbessern.

Also in dem Beispiel, da würde sich anbieten, dass Abzweigung von der Caasmannstraße, bzw. von dem Gewerbegebiet dort, gelegt wird. Und somit wäre das der Zufahrtsweg zu Stahlwerk usw. für auch PKWs von der Richtung, und somit auch die Magdeburger Landstraße entlastet.

Dabei könnte man auch darüber reden, ob der Solarpark da mittig so Sinn macht, wo die Bahn vielleicht Halle haben wollen würde, die man modern auch gleich dafür auslegt, PV einfach oben drauf zu legen. Dazu könnte man dem Tierheim ein neues Zuhause finden, und Verbindung an die Bahnstrecken südlich und südöstlich machen, womit Bahnverkehr aus/von den Richtungen nicht komplette Schleife durchs Stadtgebiet fahren müsste. Und da wäre kein Unding, motorisierten Personenwagen zu nutzen, der zwischen Brandenburg-Hauptbahnhof und Haltestelle bei dem Stahlwerk pendelt, entsprechend der Schichtzeiten.

Da muss natürlich geschaut werden, dass was man macht, auch gewisse Kostennutzeneffizienz hat. Also Brücke über oder Tunnel unter Brandenburger Niederhavel, nur für den Shuttleservice, das würde kaum Sinn ergeben. Aber wenn man dort östlich von dem Stahlwerk z.B. Großwerkstatt für Lokomotiven machen würde, und/oder Berufsfeuerwehr hätte dort gerne eigenes Gleis und Halle, wo teils z.B. zentrale Werkstatt für Kraftfahrzeuge (wie RTWs usw.) betreiben möchte – dann sieht das schon anders aus.

Und in Details auch zu Dingen, wie z.B. die Kreuzung der Caasmannstraße mit der Zanderstraße usw. Da könnte man z.B. sagen, dass der Rad-/Fußverkehr unterirdischen wie Kreisverkehr bekommt – etwas was auch an so manch weiterer Kreuzung angebracht wäre, um die Schnittpunkte zu reduzieren, die die verschiedenen Verkehrsarten haben. Und somit weniger Stress für alle Verkehrsteilnehmer.

In dem Sinne würde ich gut finden sich das auch flächendeckend anzusehen, wo man die Dinge ertüchtigen könnte, und damit auch wirtschaftlichem Wachstum beiträgt, wenn so ein Gewerbegebiet Zufahrt hat, die für LKWs ausgelegt ist, und kaum was mit Kiezverkehr zu hat. Und wenn Developer Interesse haben, wäre kein Unding, weiteres Bauland zu erschließen, wo man nicht von Stadt erwarten muss, dass sich um die Legung der Zufahrt kümmern, wenn paar solcher Dinge über wie zentrales Planungsbüro gehen.

Und separat davon, ist dann noch der Punkt der City-Güterbahnhöfe (also modern mit flotter Verladung von Paletten). In Brandenburg an der Havel, würde der wohl nördlich oder südlich vom Bahnhof Brandenburg-Altstadt Sinn machen, schön an der Verbindung der Verbindungsstrecken, womit die lokalen Speditionen, wenn vom Güterbahnhof fahren, zügig die Stadtteile sowie Umland erreichen.

Lokale Speditionen und Liefervergütung

Wie genannt ist die Vorstellung also, dass es mit der Staatspost entwickeltes Bahnnetz gibt, vorerst zumindest so, dass jeder Landkreis/Bezirk bei sich oder im Nachbarkreis einen der Güterbahnhöfe dieses Bahnnetzes vorfindet, bis hin dazu, dass es flächendeckend in bebauten Gebieten maximal so 30 – 50 Kilometer bis zu einem dieser Güterbahnhöfe sind.

Entsprechend macht für die Post Sinn, also gleich schon jeweils an jedem der Güterbahnhöfe etwas Platz zu reservieren, für die eigene Bearbeitung dessen, was an welche Poststelle im Landkreis geht, und auch dessen was von den Poststellen kommt.

In dem Sinne mag da auch vielleicht z.B. ein Getränkegroßhändler anfragen, wie das denn mit der Platzreservierung so läuft, um am Güterbahnhof Lagerhalle zu betreiben, von wo seine Kunden oder Filialen beliefert werden. Dafür hat der Großhändler eigene Fahrzeuge, oder aber Option ist auch, dass es Speditionen gibt, die auf Lieferungen vom Güterbahnhof in den Landkreis, und andersrum, spezialisiert sind – und zwischendurch die Fahrer z.B. auch mit Take-Away Lieferungen beschäftigen.

Meine Vorstellung ist diesbezüglich, dass die Speditionen also Fuhrpark haben (und ggf. auch Interessen an Platzreservierung am Güterbahnhof haben könnten, mit in Nähe wohl auch Kfz-Werkstatt). Der Fuhrpark als solcher gekennzeichnet, und idealerweise moderner als was z.B. in dem Illustrationsfoto oben zu sehen ist. Im Beispiel, wenn man sich so einen Daihatsu Hijet ansieht:

Photo by Tokumeigakarinoaoshima, wie Wikipedia

In der Art könnte das ein Einsitzer sein, und hinten wie Module vertauschbar, wo man z.B. Modul für Pakete drauf packt, die man von der Seite rausnehmen kann, ggf. sogar mit kleiner Hebebühne, oder sowas, um den Leuten das manuelle Hieven zu verringern, und kein Bedarf irgendwohin zu klettern.

Anhand dessen gäbe es dann noch Tabelle, die sich mit der Vergütung für die Lieferaufträge befasst. Lies, jemand wie Amazon könnte daran interessiert sein, dass eine Spedition an einem Landkreis die Amazon-Pakete in dem Landkreis an die Haushalte zustellt. Dabei gilt in dem Landkreis in den Anwohnerstraßen Verbot von allem größerem als solchen Mini-Trucks für die Zustellung von Paketen. Dementsprechend kann man also ausrechnen, wie viel Zeit das so ungefähr in Anspruch nimmt, z.B. 20 Kilometer zu Kunden in eine Ortschaft zu fahren, und so ungefähr, wie viel Zeit für eine persönliche Übergabe benötigt wird.

Und meine Idee dabei ist, mit der Tabelle einem Stand der Dinge vorzubeugen, wo die Lieferpreise zu Dumpingpreisen verkommen, und somit dann umso eher unvernünftig am technischen Stand der Fahrzeuge und/oder des Personals gespart wird. Dies betrifft auch Take-Away Lieferungen. Also, wenn jemand für 2,90 Euro Gebühr eine Portion Pommes von 20 Kilometer weit weg bestellt, wie derzeit dieser Markt so zu laufen scheint – selbst wenn der Fahrer da 100 km/h fahren kann, davon kann man kein ordentliches Gehalt zahlen, geschweige denn noch etwas Wartezeit zwischen Aufträgen, und die Kosten für das Fahrzeug, usw.

Dementsprechend finde ich gewisse Regelung sinnvoll, damit einfach klar, dass der Preis für die Zustellung insbesondere von gefahrenen Kilometern abhängt. Im Detail geht es dann noch dazu, wie die Aufträge vergeben werden. Aber das Grundprinzip halt, dass z.B. so eine Pommes-Lieferung auch entsprechend vergütet werden sollte, oder auch die Zustellung von Paketen.

In dem Sinne auch bei den Lieferungen des Getränkegroßhändlers per Spedition, in welchem Fall die Kosten für paar gefahrene Paletten dem Endpreis je Artikel auf der Palette weit weniger beitragen. Und diese Spedition mit zumindest Weste für die Fahrer, und weiteres Personal, wie z.B. wenn Spedition auch Möbeltragen bei Umzügen anbietet.

Ich selbst gehe dabei eher von privat-geführten Speditionen aus. Im Prinzip ist es zwar auch möglich, dass es eine wie kommunale Spedition gibt, die sozusagen alle Lieferanfragen im Landkreis abarbeitet. Aber finde eher, dass wenn überhaupt kein Interesse von Privatspeditionen den Speditionsmarkt in einem Landkreis abzudecken, dass dann die Rede davon sein könnte, eine Firma in Landkreishand zu gründen, die als Speditionsfirma geschäftlich aufgestellt ist.