Zensur, technisch definiert, gibt es auch heutzutage noch.
Z.B. in den Vereinigten Staaten von Amerika, da gibt es eine Liste an Wörtern (spezifisch Vulgarismen), welche im TV nicht zu hören sein dürfen. Der Hintergrund dessen, ist einfach, dass in Haushalten dort, ein oder mehrere TV-Empfangsgeräte ständig laufen, und ob nun insbesondere Kleinkind alleine im Zimmer, oder Familie sich gemeinsam was ansieht, für vulgäre Wörter gibt es da keinen Platz. Dies fällt in USA unter “FCC Regulations”, also sozusagen so Medienrecht.
In der Bundesrepublik Deutschland gibt es laut Artikel 5 des Grundgesetzes, ein Zensurverbot. Und wie bei so manchem Gesetzestext beim Bund, da sind in dem Artikel gleich Ausnahmen mit angefügt. Also sozusagen: “Zensurverbot, jaja, aber…” Dies betrifft z.B. die persönliche Ehre, und im Strafgesetzbuch gibt es was z.B. zu Beleidigung gleich im Doppelpack. Einer der Hintergründe dabei, halt Dinge, wie dass sich irgendjemand in was reingesteigert hat, und/oder reingesteigert wurde, und nach sowas kam es dann z.B. zu dem tätlichen Angriff auf Herrn Wolfgang Schäuble, ein Angriff, nach welchem er bis zu seinem Lebensende auf einen Rollstuhl angewiesen war.
Solche Dinge möchte man unterbinden, was ich voll verständlich finde. Ich selbst finde es nur etwas merkwürdig, wenn dann in Gesprächen so getan wird: “Nein, nein, Zensur gibt es bei uns nicht, also, so allgemein gesagt.”, während beim Bund in Anzahl eigentlich schon was an Einschränkungen zusammenkommt, zu was beim Bund kein Sammelbegriff wie “Zensurrecht” benutzt wird, weil “Zensur gibt es bei uns doch nicht”.
Und da bin ich Fan davon, sachlich über diese Dinge zu reden. Und ich komme da zu dem Schluss, dass es schon paar Dinge gibt, welche nicht im öffentlichen Raum stehen müssen. Im Beispiel, jemand macht ein KI-Video, in welchem es echt so aussieht, als ob Herr Merz sagt, dass er Krieg gegen Polen erklärt hat, und vorhat so viele Polen wie möglich, hinter den Jordan zu bringen. Und solches Video geht viral.
An dem Punkt, mag Herr Merz vielleicht schon dementiert haben, und sogar mit Anwalt geredet, um sogenanntes Cease-and-Desist an alle Kanalinhaber mit dem Video zu senden (mit Argument was zu Persönlichkeitsrechten, wegen Abbild und so, und viel Glück damit bei Gerichten in USA oder China, wo so ein Videoserver oder Kanalinhaber eventuell sitzt). Aber wenn der Präsident von Polen seine News und alles, vielleicht nur aus Sozialen Medien bezieht, für den ist das vielleicht so, dass schon so gut wie Befehl zum Abschuss von Raketen auf Bundeswehrkasernen gibt.
Das ist hier natürlich etwas eine Karikatur. Und ich würde da schon davon ausgehen, dass es nicht gleich so eskaliert. Aber möchte halt verdeutlichen, dass es nicht wirklich weit an Haaren hergezogen ist, dass mit relativ geringem Aufwand von Seiten eines solchen Videomachers, unter Umständen ziemliches Problem, bzw. Aufwand da noch mit sogenanntem Damage control hinterherzukommen.
Und in dem Sinne, bei aller Liebe zu Kunstfreiheit, Freier Presse, usw., ich finde da angebracht sich ehrlich zu machen, dass es auch nicht wirklich im Interesse der üblichen Nutznießer dieser Freiheiten zu sein scheint, wenn wie unter Deckmantel dieser Freiheiten, kompletter Unfug betrieben wird, ob nun einfach nur um mit Klicks Geld durch Werbeeinnahmen zu bekommen, oder den Boden für eine Invasion von ganz anderer Seite zu ebnen.
Damit sage ich nicht: “Brutalste Zensur Ever!” Es gibt da auch paar andere mögliche Maßnahmen, um gewissem Übermaß zu können. Zum Beispiel, von Bürger/innen kann man sicherlich erwarten, es zu differenzieren zu lernen, von dem was online präsentiert wird – und man da sagen kann: “Werte Bürgerschaft, unter Link soundso, findet Ihr Verzeichnis der aktuell registrierten Medienunternehmen. Und wenn jemand z.B. in sozialen Medien einen Artikel verlinkt, welcher sich auf einer Webseite befindet, welche nicht mit in diesem Verzeichnis, da könnt Ihr schon davon ausgehen, dass es alles von sogenannter Troll-Farm kommen könnte.”
Aber in dem Bereich, sehe ich gewissen Schwerpunkt, bis hin zu Fragen, wie wenn es in Dubai ein Produkt im Laden gibt, welches es hier nicht gibt (weil verboten, bzw. ohne Zulassung), und Influencer von dort direkt Pakete an Kinder hier sendet, welche es sich über den Video-Kanal des Influencers bestellt haben, das sowas auch nicht wirklich etwas ist, was man so gut finden muss, geschweige denn jetzt sozusagen zu warten, bis es zu Fall von z.B. Bleivergiftung durch irgend so ein Produkt kommt, bevor man von Seite der Behörden einschreiten darf. Und das mit der Bleivergiftung, das ist übrigens einer der Gründe weswegen es die Anforderung gibt, dass ein Produkt zugelassen werden muss – weil man sich so aus dem Stand nicht unbedingt darauf verlassen kann, dass es bei solcher “Lieferkette” irgendwo dort irgendeine Norm gibt, welche auch beachtet wird.
Und, wenn dies Klärung findet, mit Liste zu Zensurrecht-Themen, da haben angehende Medienschaffende dann eine Zusammenfassung, mit welcher die Dinge halt klar – was ich als Rahmen bezeichnen würde, im Rahmen von welchem, sich ansonsten jeder sein Gemälde oder Gekritzel machen kann, wie möchte.