Monat: April 2026

Finanzierung der öffentlichen Verkehrsbetriebe

Es gibt Verkehrsbetriebe, wie z.B. die BVG in Berlin, oder die Deutsche Bahn, die hier an der Ostsee bis 1920 als Preußische Staatsbahn bekannt war. Bei diesen Betrieben läuft es üblicherweise so, dass der Betrieb Umsatzerlöse durch den Verkauf von Fahrscheinen hat (und etwas für Werbefläche), sowie mehroderweniger Zuschuss vom Land oder Bund, und bei Ausgaben hat der Betrieb u.a. Bauinvestitionen.

Als Fallbeispiel, DB im Jahr 2025, da gab es Umsatzerlöse von knapp 27 Mrd, mit 19 Mrd an Investitionen in die Infrastruktur. Hier ist der Geschäftsbericht.

Ich persönlich finde solche Art der Buchhaltung nicht ideal, und ich finde, dass es nicht effizient ist, wenn mehrere Großbetriebe mit wie Scheuklappen jeweils vor sich hin bauen – in Berlin also BVG, DB, Autobahn GmbH des Bundes, und dann noch kommunal vierte oder schon fünfte Brücke gebaut, um einen Autobahnneubau zu entlasten, der durch bebautes Gebiet gelegt wurde, wobei aber nicht unbedingt naheliegende Kreuzungen ertüchtigt wurden, usw. usw.

Und was ich da als eher sinnvoll erachten, ist, die Baukosten aus den Budgets der Verkehrsbetriebe rauszunehmen, und separat zu finanzieren.

Das bedeutet zum einen, dass die Kosten der Betriebe also nur die eigentlich Betriebskosten sind – und anhand dessen u.a. mit einem Blick zu sehen, wieviel es denn an monatlichem Beitrag der Einwohner über Landkreistax, oder in Berlin wie Bezirkstax, brauchen würde, um eventuell zu sagen, dass man auch in Berlin dem Modell folgt, dass Bus, und sogar U-Bahn und Tram, ohne Fahrscheine nutzbar – und dabei halt stabil finanziert.

Und zum anderen kann man damit die Bauvorhaben eher bündeln. Lies, sowas wie ein Staatsamt, wo geschaut wird, dass wenn es gilt z.B. die Spree mal wieder zu überbrücken, dass man insb. in Innenstadt nicht zimperlich ist, da auch gleich dedizierten Radweg (z.B. auch gleich als Teil von Radtransitnetz) unten dran zu packen, oder mittig, und an beiden Enden der Brücke geht der Radweg in anderes Stockwerk, oder wieauchimmer.

Wie man das genau nennt, ob z.B. Oberbaudeputation, ist offen. Aber Idee ist halt, dass das öffentliche Bauingenieurswesen wie einen eigenen Hof hat, an den weiteres anknüpft, und je Bedarf werden Dinge zusammengelegt – bis hin zu Dingen, wie, z.B. mit einmal Buddeln im Dorf, Nahwärmenetz und Glasfaser gelegt, ggf. auch paar Wasserrohre erneuert. Und um Bauvorhaben zu beschleunigen, ich sehe da kein Problem Soldaten zu involvieren, also nicht mit Gewehr, aber z.B. zum Graben ausheben, und auch mal etwas Landschaft gucken, und so.

Und bei den Baukosten würde ich dann schon noch trennen, ob etwas kommunal oder national ist. Im Beispiel, Landkreis möchte sich schöne breite Promenade/Plaza machen, mit etwas Grünanlage in der Mitte, und Shops und u.a. Britisch Pub rundum – sogar mit paar Cent je Einwohner um paar Gärtner auch für Blumenbeete zu finanzieren. Hört sich Mega an, aber das ist halt schon eine lokale Ausgabe, zu welcher man auch komplett private Firma oder Firmen hinzuziehen kann, um das zu bewerkstelligen.

Oder aber, z.B. das zuvor genannte Schnellbahnnetz im Land, an welches idealerweise jede Kreisstadt zumindest von einer Richtung angebunden ist, das wäre halt schon eher ein wie “Nationalprojekt”. Und für ein solches Projekt finde ich, dass man schon locker Mittel finden könnte. Zum einen kann man argumentieren, dass das Netz wirtschaftlichen Aufschwung mit sich bringen würde, und von daher paar Anleihen begründbar, die sich von selbst abzahlen – insbesondere, wenn in wirtschaftlich-schwachen Regionen die Steuereinnahmen schon mit wenig Wachstum deutlich mitwachsen.

Und des Weiteren, der Bund hat meines Erachtens nach, ziemlich krass hohen Durchschnitt bei den Personalkosten (und auch Pensionen). Dabei ist es nicht so, dass ich es den Leuten nicht gönne, auch wenn ich selbst nie mehr als so 2.100 Euro netto hatte, und derzeit arbeitslos. Aber, das ist eine Menge an Geld, dass bei vielen der Empfänger wohl größtenteils nur rumliegt, also insbesondere, wenn z.B. Haus und Auto abgezahlt sind. Und das finde ich so nicht plausibel, da Handvoll an Leuten irgendwelche goldenen Statuen im Garten zu zahlen, wenn man doch davon gemeinschaftlich Dinge verbessern könnte. Also wie z.B. zu der Infrastruktur, aber auch z.B. Anzahl an Reihenhäuser für junge Familien gebaut, damit solche nicht auf nur überteuerte 50qm bei Briefkastenfirma angewiesen sind, um Dach über Kopf zu haben.

In dem Kontext könnte man wohl locker über 30 Mrd jährlich mehr verfügbar reden, wenn man einfach Deckel draufsetzt, zu dem was wer (und für was eigentlich) bekommt. Und davon z.B. schon locker min. 20 Milliarden jährlich für Bahnnetz eingeplant, während bei der Bahn eine Option die Fahrpreise etwas zu verringern, oder erstmal z.B. den Fuhrpark zu erweitern oder zu erneuern. Und der Zuschuss sollte dann wegfallen können, wodurch auch noch paar Milliarden Euro, zu den 30 Milliarden zusätzlich.

Zu ländlicher Entwicklung

Von Perleberg (Kreisstadt von Prignitz) nach Berlin, sind es ca. 120 Kilometer, was derzeit mit der Bahn per direktem Regional Express ca. zweieinhalb Stunden in Anspruch nimmt.

Über längeren zeitlichen Horizont betrachtet, wäre schon toll, die Fahrzeit mit neuer Strecke auf sogar unter eine Stunde zu bekommen, womit Pendeln eher eine Option wäre.

Baulich nimmt eine neue Strecke, einige Zeit in Anspruch. Aber wenn man schon mal grobe Vorstellung zu dem Streckenverlauf skizziert, dann kann man entsprechend schon Bauland erschließen, zum einen zum wohnen, aber auch Gewerbegebiete – also größtenteils für private Firmen zum selber bauen, während man sich als öffentliche Hand um Infrastruktur kümmert.

Und bei den (neuen) Bahnhöfen, Buslinien gelegt, womit Ortschaften im Landkreis angebunden sind. Das gibt es mancherorts schon, aber, mancherorts fährt z.B. überhaupt Nichts am Wochenende. Das kann man locker verbessern, indem wie in UK Council Tax eingeführt, mit welcher es zu Sammelabrechnung der kommunalen Dienstleistungen kommt. Also z.B. Müllabfuhr und Wasserversorgung, in einer Rechnung der “Landkreis Tax” (womit auch weniger einzelne Register der Kunden, wie es derzeit der oft der Fall ist, dass Verzeichnis der Einwohner jeweils auf verschiedenen Servern sitzt). Und dazu jeweils paar Euro, von welchen bei z.B. 100.000 Einwohnern des Landkreises, locker einige Gehälter von Busfahrern (m/w/d) getragen.

Dazu auch paar dedizierte Radwege, damit man zum Bahnhof radeln kann, ohne zwischen LKWs usw. zu manövrieren. Das geht dann schon etwas in die Kommunalplanung des Landkreises, wo die Idee ist, dass sich der Landkreis den Landkreis sozusagen wie im Aufbauspiel (Videospiel wie Sim City) ansieht, wo es zum einen um Themen geht, wie z.B. zur Wärmeversorgung, wo es Optionen gibt, wie Fernwärmeleitung zu legen (und somit Bauland umso attraktiver zu machen), und zum anderen aber natürlich super, wenn man auch mit Rad locker mal zum Markt fahren kann, und weiteren Dingen der Nahversorgung.

Mit der Landkreis dazu auch paar Euro für Berufsfeuerwehr im Landkreis. Idee ist ganz einfach, statt wie derzeit zu fast 100% auf ehrenamtlich Tätige zu setzen, wird das mehr professionalisiert. D.h. je Landkreis mindestens ein Hauptwache, wo 24/7 Personal, als z.B. Sanitäter, oder im Sommer auch mal Wagen zu Badestrand entsendet, also um den ganzen Tag vor Ort zu sein. Für die Hauptwache je Landkreis, würde ich generell auf Neubau setzen. Also zum Beispiel bei Neuruppin, könnte die Feuerwehrwache in Nähe zur A24 liegen, und im Prinzip auch eigene Auf-/Abfahrt zur Autobahn bekommen.

Und was sich dadurch für die Landkreise insgesamt ergibt, ist verbesserte Mobilität auch für Einwohner ländlich, Wirtschaftswachstum, Schaffung von Arbeitsstellen dort, wo die Arbeitslosenquote oft ziemlich hoch ist und somit flächendeckend diese Thematik verbessert – und dazu auch verbesserte Grundversorgung, für paar Euro mehr, als was die Haushalte derzeit so unter dem Strich an Kommunalabgaben haben, wie für die Wasserversorgung.

In dem Sinne, wenn man sich auch weitere Landkreise ansieht, wenn ein jeder Landkreis an Schnellbahnnetz angebunden, dann wäre das bezüglich der Raumordnung schon eine Megasache, wenn die Fahrtzeit von Kreisstadt zu Kreisstadt bei ca. halber Stunde liegt. Für die Leute wäre das Mega, aber auch für Berliner, wenn das eine Option wäre, dass man sich paar Euro dazu verdienen kann, wenn man im Sommer paar Wochen locker zu landwirtschaftlichem Betrieb pendeln kann, um bei Ernte zu helfen. Oder auch einfach nur für Tourismus am Wochenende, wie z.B. Samstag früh los, und Abends zurück.

Und aber auch ohne erstmal komplettes Schnellbahnnetz, nur schon die Verbesserung des Bus-ÖPNV, würde viel helfen, wirtschaftliche Möglichkeiten zu erschließen. Und mit dem auch im Plan, Bürgerforum, können Einwohner je Landkreis locker darüber reden, was denn noch so im Landkreis gut finden würden. Also zum Beispiel, jeweils paar Cent für Tierheim wären Mega. Oder auch Dinge wie z.B. ob man wie in Berlin kommunales Hallenbad möchte, wovon die Nutznießer ja die Leute im Landkreis wären, und entsprechend halt ein Betrag auch gleich über die Landkreis Tax verrechnet, den man halt nur noch konkret berechnen müsste.

Auf der Seite der öffentlichen Verwaltung, muss das natürlich noch ausgearbeitet werden. Die Vorstellung ist hierbei, dass jeder Landkreis mit Landkreisrat, der Dinge wie z.B. Stadtwerke direkt bei sich hat. Und je Landkreis, der Chef der Stadtwerke bzw. Landkreiswerke, mit auch Chef des kommunalen ÖPNV, und sowie der Feuerwehr… haben mit dem Rat reguläre Meetings, wo Dinge erörtert werden, die so anliegen. Zum Beispiel, Landkreis hat sich mittlerweile schon für einen Hallenbad entschieden – und Dinge zu klären, wie z.B. ob Feuerwehr die Bademeister stellen möchte, um dem Personal gewisse Rotation zu ermöglichen, wo jemand z.B. zwei Monate als Sanitäter, und dann paar Wochen als Bademeister.

Dies würde wohl auf eine ziemlich Reform hinauslaufen, im Vergleich zu wie man es derzeit in den Landkreisen kennt. Beziehungsweise, man könnte es auch sozusagen wie neu aufstellen, und dazu auch Augenmerk, den bürokratischen Aufwand zu vereinfachen. Im Beispiel mit der Landkreis Tax… derzeit sind es mehrere Einzelrechnungen die insbesondere Hauseigentümer bekommen. Aber mit der Landkreis Tax, eine Sammelabrechnung, und eine Telefonnummer, falls etwas nicht geklärt ist – und somit auch für die Einwohner, weniger Aufwand, der damit einhergeht.

Damit einhergehend dann noch Fragen, wie z.B. ob man je Landkreis die Server legen möchte, wo z.B. die Landkreis Tax Dinge hinterlegt. Ich persönlich würde es schon praktisch finden, weil man damit weitergehend bei Rollout neuer Version der Software, diese erstmal nur in einem Landkreis updated, als sozusagen Testlauf, für dann allgemeinen Rollout. Aber das sind dann schon argumentativ die “technischen Details”.

Und dies ist meine Vorstellung dessen, wie man es anpacken könnte, um Wirtschaftswachstum in die Fläche zu bringen, sowie auch weitere Themenfelder zu verbessern.