Sozialpolitik, und Arbeitsmarktpolitik

In BRD redet der Herr Bundeskanzler Merz dieser Tage davon, dass die Gesamtausgaben für Bürgergeld um 10% gekürzt werden sollen, um 5 Milliarden Euro jährlich im Bundeshaushalt einzusparen.

Also der Bundeshaushalt, wo letztens beschlossen wurde, 500 Milliarden Euro für irgendwas mit Rüstung, und 500 Milliarden Euro für irgendwas mit Infrastruktur, auszugeben – zusätzlich zu den schon bestehenden Ausgaben, wie z.B. bald wohl schon 100 Milliarden Euro jährlich für Pensionen, in ähnlichem Bereich Zuschuss zur Rentenversicherung, dann noch Subventionen und Steuererlässe, und zig Arbeitsstunden von Parlamentariern und deren Bürokräfte, welche sich mit Anfrage zu Häufigkeit von Vornamen befassen, und weiteres.

Dahinter steht auch Druck, dass man als arbeitslose Person gefälligst arbeiten soll.

Allgemein, schon klar, dass man hier nicht auf Rohstoffvorkommen sitzt, und dann wie mancherorts mit dem Umsatz einfach schön in den Tag hineinleben könnte. Aber eine Vorstellung wie fast schon, dass ein Teil der Bevölkerung halt gefälligst wie Knechte und Mägde dienen soll, weil die Parlamentarier des Bundes zu sehr mit Tiktok beschäftigt sind, statt vielleicht mal zu schauen, wie das je Landkreis eigentlich überhaupt so, mit Anzahl an gemeldeten arbeitslosen Personen aussieht und ausgeschriebenen Stellen aussieht – solche Vorstellung scheint mir da weit ab von “bürgerlich” zu sein. Und abstrus wenn dann noch so getan wird, als ob es einen magischen Satz gibt, mit welchem alles geklärt ist, wie: “Hauptsache Druck machen, und dann klappt das schon.” – was so in etwa, wie bei dem Kinderspielzeug mit den Formen, einen Würfel mit Hammer dort reinzubekommen, wo ein Zylinder gehört. Und entsprechend sieht es dann auch allgemein so aus.

In illustrativem Beispiel, jemand mit Geld von Eltern, gründet Firma, und gewinnt mit billigstem Angebot bei Ausschreibung, Auftrag z.B. für die Reinigung eines Gebäudes des Bundes, vielleicht sogar Mannschaftstoiletten bei Bundeswehr über externe Firma. Da ist schon so ziemlich klar, dass es da wohl mehr als knapp Mindestlohn nicht gibt, und damit möchte die Firma auf dem Arbeitsmarkt Arbeitskräfte finden. Je nachdem wo, manche würden schon, aber, jetzt nicht wirklich so eine Vergütung um sich davon e-Auto leisten zu können, insbesondere wenn der Arbeitsvertrag befristet ist, und auch wenn man umziehen würde, nicht unbedingt freie und bei solchem Gehalt erschwingliche Wohnung vorhanden. Und in einer solchen Situation, Bund so: “Hochbezahlte Leute auf Seite des Bundes und des Arbeitgebers haben sich doch zusammengefunden, um diese Stelle zu schaffen, und wo seid Ihr, Ihr Faulenzer!” – finde ich schon ziemlich krass. Der Begriff “Luftschloss” fällt Einem da ein.

Und das geht dann sogar noch weiter, dahingehend, dass diese Firma ggf. sogar proaktiv selbst jemanden aus dem einen Ende, oder dem anderen Ende, der EU holt, und dann sogar bis hin zu Dingen, das der bei Kumpel des Geschäftsführers angemeldet wird, wo dann in Kammer auf Matratze schlafen darf, mit aber heftiger Mietzahlung, u.ä. (siehe Arbeitsbedingungen bei Saisonkräften in Landwirtschaft, für auch Videoaufnahmen dessen, was manche auch langfristig betreiben, um so für sich oder jenen so viel Geld wie möglich zu holen). Und dann ist der EU-Bürger nach vielleicht Jahr des Auftrages “betriebsbedingt” arbeitslos, mit normalem Mietvertrag, und vielleicht auch sehr interessiert weiter zu arbeiten und kann sogar fließend zumindest Englisch, aber tja, in dem Ort, in welchen er für den vorherigen Gig-Job für Jahr Bundesgebäude zu reinigen geholt wurde, in dem Ort gab es vielleicht auch schon vorher ziemlich hohe Arbeitslosigkeit.

Und wenn dann noch vom Bund gelegte Hürden (bzw. Anweisung wie: “Lehnt solchen Personen einfach alles ab, und wer von denen dann klagt, dem zahlen wir es aus, und sparen bei den anderen das Geld, und haha, Runde Champagner für alle im Parteiklub!”), mit welchen solcher EU-Bürger nicht mal mehr Miete zahlen kann, dann sitzt der ggf. flott auf der Straße, oder versucht mit unlauteren Mitteln an Geld zu kommen, und da Dinge wie z.B. Mietschulden. Wozu es in solchem Beispiel gar nicht erst hätte kommen müssen, wenn man denn allgemein etwas Konzept bei den Dingen hätte, statt vieles wild durcheinander.

Womit ich nicht dazu übergehe, eine konkrete Sozialpolitik, bzw. Arbeitsmarktpolitik, vorzugeben. Aber, ich möchte halt darauf hinweisen, dass es schon eine Anzahl an Dingen gibt, welche miteinander und untereinander in Zusammenhang stehen. Und wo man als einfache/r Bürger/in schon ziemlich wie den Gezeiten ausgesetzt ist, welche der Gesetzgebung unterliegen.

Im Beispiel, Eigenbedarfskündigung bei Wohnungen. Da kann man schon verstehen, dass es einem Eigentümer doch zustehen sollte, die Wohnung selbst zu nutzen. Aber, ich würde da erstmal fragen, ob der Eigentümer denn obdachlos ist, dass nun in diese Wohnung ziehen möchte. Und wenn wie Bund: “Das interessiert nicht, das ist sein Eigentum!”, dann wäre vielleicht zumindest angebracht, wenn es gesetzliche Stelle gibt, welche bei sich erfasst, wo es Eigenbedarfskündigung gab, und ob dann auch der Eigentümer dort wohnt. Beziehungsweise, auch möglich dort anzusetzen, dass wenn der Mieter durch die Kündigung obdachlos wird (und Job verliert), dass das halt nicht ok ist, bis ein Angebot vergleichbarer Wohnung und Miethöhe in ähnlicher ÖPNV-Angebundenheit und Entfernung zur Arbeitsstätte vorliegt.

Und in dem Sinne, würde ich es halt toll finden, sich die Dinge mal in der Gesamtheit anzusehen, statt eben wie in dem Beispiel, dass das Eigentumsrecht des Einen, einen existentiellen Tiefpunkt des Anderen zur Folge hat. Und auch allgemein bei weiteren Punkten, einfach mal bürgerlich miteinander. Und dazu gehört meiner Auffassung nach auch, dass ob nun Regierung oder spezifisch Landkreis, halt auch im Blick, was so der Pflegebedarf im Land ist – und sich bei sowas halt nicht komplett nur auf freien Markt zu verlassen, dass sich schon jemand findet, wenn in Kleinstadt soundso jemand Nachfrage nach ambulantem Pflegedienst hat. Als Kunde ist es zwar toll, wenn es Auswahl gibt. Aber wenn es im Endeffekt dann wie z.B. in Berlin, zig Firmen, welche ihre Kunden jeweils im Stadtgebiet haben, und Pflegefachkräfte beachtlichen Teil der Arbeitszeit zwischen den Kunden unterwegs sind, während sich in der Kleinstadt niemand findet, weil doch Pflegefachkräfte fehlen – da würde ich schon meinen, dass man da bißel proaktiv ist. Denn, wenn eine pflegebedürftige Person alleine verelendet (siehe dazu auch Zahlen zu als Mumie in Wohnung gefundenen Person in Berlin), das mag man in hohem Amt zwar nicht selbst vor Augen haben, aber, hört sich nicht wirklich nach einem sozialem Land an, oder?

Und da hätte man im Prinzip schon Optionen, wie z.B. dass je soundso Einwohner, kommunal mindestens ein Pflegeheim zu stellen ist, also z.B. Landkreis-eigenes Pflegeheim, von welchem auch ambulante Pflege gemacht wird. Das kann auch privat betrieben werden, aber dann umso mehr auf Dinge achten, wie z.B., damit Personen nicht gegen ihren Willen aus Geschäftsinteressen einfach ins Pflegeheim gesteckt werden.

Light Strike Vehicle

Bei dem zuvor genannten Begriff “Automesse”, Ding ist nicht, dass von den Rüstungsanbietern alles schlechte Fahrzeuge wären (mal abgesehen vom Kostennutzen-Faktor solcher und Extraausstattung). Aber, was vielleicht in Afghanistan als Kugelschutz nützlich war, wo so mancher irgendwie ausgesetzt wurde, und dann irgendwohin 50 Kilometer fahren sollte, um Präsenz zu zeigen oder wie – sowas hat nicht unbedingt so Nutzen wie es eventuell an der Ostsee aussehen würde. D.h., dort wo an vielen Tagen oft Improvised Explosive Devices (IEDs) ein Problem waren, da hat man an der Ostsee eventuell eher mit Dingen zu tun, wie z.B. die russische Panzerhaubitze 2S35 Koalizija-SW, mit Schnelllader und wechselnder Zielerfassung – wodurch also von einer Geschützbatterie ein Einschlag pro Sekunde kommen könnte, in einer Entfernung von über 70 Kilometern.

Was macht man da nun in einer solchen Situation, wenn man kurz vor oder schon in Schussweite einer solchen Panzerhaubitze ist, insbesondere wenn also irgendwie in noch freiem Felde? Nicht aufzufallen, ist schon mal eine Idee. Abhauen, bzw. “taktischer Rückzug”, unter Umständen sicherlich – aber mit vielen der Panzerfahrzeuge scheint man bei sowas (so gut wie) festzusitzen. Und Flugunterstützung u.ä., wenn denn schon die gegnerische Geschützstellung bekannt ist, hört sich plausibel an. Aber, die Stellung hat ja vielleicht Flugabwehr, oder man hat nicht unbedingt die Kapazität.

Und in solchen Fällen, im Feld schon praktisch wenn etwas Mobilität zur Verfügung steht, wie z.B. in Form von Light Strike Vehicles, siehe Bild. Je nach Lage und Umständen, nützt so ein LSV nicht unbedingt viel. Aber so generell, wenn es so bei Scharmützeln anfängt, mit so einem Fahrzeug kann man aus einer befestigten Stellung sozusagen etwas rausgreifen, auch über ein Feld flankieren (ggf. mit Smokescreen), oder auch mal ganzes Bataillon 100 Kilometer weit in Stellung bringen. Oder als Eskorte für Kolonne. Oder je nachdem, wie weit sich Gegner dehnt, da kann schon mit sowas ggf. deren Nachschub gestört werden, mit sogenanntem Hit-and-Run.

In dem Sinne, was Rüstungsausgaben für Fahrzeuge betrifft, sowas in der Art, als wohl neue Baureihe/n, wovon vielleicht zumindest Teil im Umland produziert wird, meine primary choice bei Militärfahrzeugen im Bezug zu Soft Targets.

Wem das kein Begriff ist, Soft Target ist üblicherweise z.B. Infantrie. Um einen Infanterietrupp von weiterem Vormarsch abzuhalten, reicht oft schon MG oder sogar kleiner, im Unterschied zu so einem T-90 Panzer, der ein Hard Target ist. Und wenn man hier nicht unbedingt wie in USA Geschosse ohne Ende hat, um schon wegen einem Infanterietrupp zu verballern, was für härtere Targets bestimmt ist – bzw. man nicht unbedingt alles platt bomben möchte, nur weil da irgendwo ein Sniper zu liegen scheint – da finde ich sowas sinnvoll.

Zulassungen politischer Parteien

Organisationsfreiheit allgemein, finde ich eine tolle Sache. Überhaupt nicht toll finde ich, wenn eine Organisation oder wie beim Bund sogar eine politische Partei, bei sich schon vor Jahren Sprüche hatte, wie ‘jemanden nach Anatolien zu entsorgen’, und auch dieser Tage noch, wenn man Verfassungsschutzberichte so liest, manche der “Politiker” scheinen da auf dem Trip zu sein, dass Ariernachweis wieder eingeführt wird, und dies diesmal sogar gleich noch flächendeckend.

Sowas betrachte ich als Demagogie. Und es ist einer der Gründe, warum ich so: “Wisst Ihr was, als Preuße, remigriere ich mich einfach selbst, nach Preußen, an Otto Braun anknüpfend und schon ziemlich kosmopolitischer, statt sich wie in Dorf abschotten zu wollen, wo alle untereinander sogar direkt verwandt sind, u.ä.”

Damit ist zumindest gewisse Grundlage gelegt, damit z.B. Bundespolizei nicht als ‘Entsorgungstrupp’ auf preußischem Staatsgebiet verwendet wird. Es erspart auch Nerven, statt sogar in Armut seine eigene Lebenszeit dafür aufzuopfern, um irgendwelche Herren, mit ihren monatlichen 10.000+ Euro Einkommen, zu versuchen über paar Dinge aufzuklären. Und außenpolitisch steht man eher differenziert da, bzw. distanziert von dem ganzen Kram, welchen da irgendwelche Typen bei Alpen im Keller zusammengebraut hatten.

Aber, auch wenn zumindest in Preußen historisch noch aufgearbeitet wird, dass Preußen damals von den Nazis replaced wurden (siehe z.B. Bruno Taut, welcher verjagt wurde), und Nazismus und Preußentum nicht kompatibel sind, das es eventuell nicht zu ähnlichem oder etwas geartetem Unsinn kommt, ist damit nicht gegeben. Und heutzutage hat diese Thematik noch größeres Ausmaß, dahingehend, dass z.B. beim Bund so eine AfD, manche ihrer Überzeugungen global in Welt über Tiktok posaunt, und viel Glück dann dem Bund, wenn deren künftiger Verteidigungsminister über die Jahre gegen Muslime Stimmung gemacht hat, und eventuell eine Lage, wo militärisch betrachtet, paar Tausende an Mann aus Türkei zur Verteidigung schon helfen würde. In anderen Worten, es kann schon gewisser außenpolitischer Schaden entstehen, wenn manche Personen während Sauftour oder wie, allen möglichen Schwachsinn in die Welt quaken, welche dann mit Titel sogar in hohen Ämtern sitzen.

Da würde ich mich nicht dagegen stemmen, wenn Parlament so: “Das klären wir unter uns. Du magst ja sogar objektiv-stipuliert der beste Papa-Staat sein, den es je gab. Aber, dass Du bzw. Deine staatliche Abteilung, komplett hier jetzt sagt, wer Partei machen darf, und paar weitere Dinge, das ist uns nicht ganz geheuer.”

Aber, da liegt ja sowieso gewisser Klärungsbedarf vor. Also, man kann zwar sagen: “Jeder kann machen, wie er es lustig findet, und wenn dann irgendwie Punkt, dass das gesamte Land von einer Handvoll an Personen in Abgrund gerissen wird, oder fällt, tja, wer Geld hat kann ja nach Argentinien abhauen, und die verbliebene Bevölkerung soll halt schauen wie klarkommt.” Aber, so wirklich nachhaltig scheint das auch aus historischer Erfahrung eben nicht wirklich zu sein.

Und da stellt sich die Frage, “wo zieht man gewisse Linie”. Im Beispiel, wenn man sagt, dass Parlamentarier im öffentlichem Cyberspace nicht einfach so alle möglichen geo-politischen Dinge wild kommentieren sollen, aber doch bitte erstmal bei sich unter sich in Runde, und dann im Parlament im Komitee reden sollen, damit es in Richtung gemeinsamer außenpolitischer Linie geht, da hätte man schon ziemlich großes Themenfeld geklärt – sowie in etwa geklärt, was als gewisses “aus der Reihe tanzen”, bzw. als Überschreitung der Linie betrachtet wird. Und im Endeffekt nach Außen, statt 100 einzelner Essays von Parlamentariern z.B. zur Finanzpolitik von Herrn Erdogan, dass man als Preußen gemeinsam nach Außen der Türkei sozusagen zuwinkt und: “Falls paar von Euch mit paar von uns, Inflation und so bereden möchten, überhaupt kein Ding.”

Im Inneren gibt es da dann zwar noch paar Sachen, auch betreffend Fragen zu Korruption und Interessenkonflikten. Aber das mit der Außenpolitik wäre für mich so ziemlich der erste Punkt, damit es etwas geordneter läuft, als was es dieser Tage so der Fall ist.

Befestigungsanlagen

Auch wenn man inkliniert sein mag, Neutralität auszurufen, wenn Herr Putin z.B. Brüssel stürmen möchte, um Frau Leyen abzusetzen, da steht man im Weg, und hat nicht unbedingt Lust, russischen Truppen freie Hand im Land zu lassen.

Und sich auf Schutz von NATO zu verlassen, die bomben Einem ggf. auch ganze Viertel weg, weil es dort so manche nicht anders zu kennen scheinen, als irgendwelches: “Feind gesichtet, und Megadestruction, Shock and Awe and all.”, und angeblich alles professionell, auch wenn zig tote Zivilisten, welche einfach als Collateral damage vermerkt werden, und als ob damit alles klar wäre.

Womit ich beim Begriff Befestigungsanlagen ankomme. Verteidigungsbunker sind heutzutage kaum noch ein Begriff. Teils verständlich, weil manche Militärs schon heftige Schlagkraft haben. Auf der anderen Hand, wenn also eine Situation, dass russische Panzer ins Land rollen, und allen alles Böse wünschen – hinter etwas Stahlbeton, oder zumindest im Schützengraben, sitzt es sich da schon angenehmer, als auf Feld in einem der vielzähligen Fahrzeuge, welche da auf den wie Automessen angeboten werden, und zwar Panzerung haben… aber naja, wenn es z.B. um einen T-90 Panzer auf gegnerischer Seite geht, da nützt das eher wenig, und die Panzerung bedeutet üblicherweise eine Mobilitätseinbuße.

Dementsprechend sehe ich es als angebracht, an die Herren anzuknüpfen, welche seit dem 17. Jahrhundert als leitende Ingenieure und Chefs des Ingenieurkorps Dienst leisteten. Also, jemand für den Posten, welcher sich ansieht, was man da so machen kann, um zumindest nicht von irgendeinem Vortrupp überrumpelt zu werden, also man die Stellung halten kann, und von dort auch zurückschießen kann. Und auch mit in Blick, wo gegebenenfalls Schützengräben.

Sollte idealerweise nie gebraucht werden. Aber naja, wenn Russland laut manchen Aussagen von Offizieren bei NATO also sozusagen schon mit einem Fuß in Europa steht, da bin ich schon Fan davon, hier mehr Wehrhaftigkeit an den Tag legen zu können, als sich nur auf irgendwelchen Elektronikkram eines Panzerfahrzeugs zu verlassen, welches im Schlamm feststeckt – und man kann sich auch nicht unbedingt darauf verlassen, dass NATO Lufthoheit und/oder Seehoheit in Europa hat. In anderen Worten, sich etwas einbuddeln, um zumindest etwas Zeit zu verschaffen, damit die Leute vom Katastrophenschutz die Zivilsten von Kampfgebiet weg evakuieren können.

Basisstruktur Militär Preußen

In Details dann auch als Heeresstruktur benannt. Meine Grundgliederung ist da ziemlich einfach:

1) Reihensoldaten und Mannschaftsoffiziere

Eingeteilt für Wachdienst, und dies in Rotation, so das man nicht Monate (fast) jeden Tag am selben Posten. Und dazu auch paar andere Dienste, wie z.B. mal paar Wochen Stalldienst (umgangssprachlich, als Stalljunge), wo man sich um die Verpflegung z.B. von Pferden kümmert, und da idealerweise paar Dinge zu lernt.

2) Husaren

Mag sich altertümlich anhören, oder manchen Lesern nicht viel sagen. Damals gab es Husaren zum Beispiel in Preußen, als Truppengattung der leichten Kavallerie. Und im Sinne einer leichten Kavallerie, mein Verwendungszweck ist als Scouts, welche als Herren, welche nicht gerade erst von Mittelschule abgegangen sind, es auch verkraften können, mal paar Tage und Nächte im Wald zu hocken, und auch mal Pferd z.B. für Patrouillen zu reiten. (Und im Kriegsfall, werden die Pferde bzw. Stall inkl. Stallmeister, dem Zivil-/Katastrophenschutz komplett zur Verfügung gestellt, damit z.B. bei Bergungen helfen können.)

3) Eventuell, Stoßtrupp/s

Ich selbst habe nicht vor, eigene Soldaten zu verbraten. Eine erweiterte Bedrohung mag es geben, aber z.B. bundeseigene Firma kauft weiterhin Gas aus Russland, weil es doch einen langfristigen Betrag gibt, während dann mit dem Geld der Kram finanziert wird, mit welchem dort mehroderweniger kaum sauber Krieg geführt wird. Und da so: “Der heilige Geschäftsvertrag!”, da bin mir nicht sicher, was bei manchen Leute für ein Film abläuft.

Und, wie es sich aus Medien angehört hat, dass ein Krieg dafür geführt wird, damit Ukraine ganz Donbass zurück bekommt – da sehe ich persönlich nicht ein, warum dafür ein Opfer zu bringen, wenn das im Endeffekt bei dem Erfolg nur dazu führt, dass man wieder dort steht, bevor es zur vollen Invasion der russischen Armee kam – d.h. immer noch primär russisch-sprachige Personen, welche sich da wohl schon seit Maidan etwas vernachlässigt gefühlt haben, und so manche weitere Dinge, zu welchen mir aus den Medien nichts bekannt ist, ob z.B. die EU bei der sicher noblen Sache der Verteidigung der Ukraine, der Ukraine also die Freiheit lässt, z.B. per mit wie Beneš-Dekreten, die nicht als ukrainisch erachtete Bevölkerung zu räumen, usw. Dabei verstehe ich zwar das Argument, dass Ukraine de iure Anspruch auf das gesamte Gebiet hat. Aber was sollen wir Preußen dazu als Preußen sagen, wenn es um die Frage geht, ob man sich eventuell aufopfert, um diesen “Anspruch” der Ukraine durchzusetzen – wir Preußen haben nicht mal vor, uns wegen allem was 1930 noch Preußen war, aufzuopfern.

Auf jeden Fall aber, wenn man im konkreten Fall Zivilisten vor wie Überfall durch Dämonen verteidigen oder retten kann, schon tolles Ding, wenn man das kann. Und in dem Sinne, Stoßtrupp, generell für Abwehr, sowie für eventuelle Gegenoffensive, konzipiert. Und dies in erster Linie für das eigene Land, damit wenn gegnerische Panzerbrigade anrollt, und mit Geschützen, welche heutzutage bis zu 100 Kilometer weit schießen, und strategische Bomber, und weiteres, man halt eine Antwort drauf hat.

Über KI, bis zu Katastrophenschutz

“Künstliche Intelligenz”, oder kurz KI, taucht im öffentlichen Raum als Begriff üblicherweise im Zusammenhang mit online Entertainment auf. Also Dinge wie online Chatbot.

Für mich selbst sind spezifisch diese Chatbots etwas ein Flashback in die 1980er Jahre, als es sogenannte Text-Adventures gab, wo man dem Spiel per Tastatur sagte, was man als Spielercharakter so machen möchte. Also so:

Spiel: “Du stehst in einem Flur, vor einer Tür, und einer Matte.”
Spieler: “Gehe durch Tür.”
Spiel: “Die Tür ist verschlossen.”
Spieler: “Sehe mich um.”
Spiel: “Du siehst eine Tür und eine Matte. Über der Tür ist ein Licht. Beide Enden des Flurs sind in Dunkelheit umhüllt.”
Spieler: “Siehe unter Matte.”
Spiel: “Du hebst die Matte an, und siehst einen Schlüssel.”

Und so weiter. Z.B. im Videospiel Frederik Pohl’s Gateway, welches 1992 veröffentlicht wurde, sah das dann wie in dem Screenshot hier mit dem Blogpost aus. Und halt, an für sich, spaßig.

Über die Jahre hat es sich verfeinert, zum größten Teil dank verbesserter Hardware-Rechenleistung. Dies ist z.B. bei Grafikkarten von PCs zu sehen – wo die neuste Grafikkarte vor 15 Jahren, Millionen an Pixels per Sekunde handhabte, um ein fließendes Bild dem Spieler zu bieten, und diese Rechenkapazität dahinter, die ist seit dem um so einiges gestiegen.

Dies ist schön. Und man kann da schon darüber reden, ob man als Land moderne Datenverarbeitungskapazität nutzen kann. Also, z.B. vielleicht Möglichkeit, dass auf jedem Feuerwehrwacheturm eine 360-Grad-Wärmekamera, welche je Minute ein Foto macht, in hoher Auflösung, mit welchem man vielleicht sogar ziemlich die Bodentemperatur in gewisser Entfernung erfassen kann. Und bei sowas kommen halt schon paar Daten zusammen, für welche es etwas Rechenkapazität braucht, um dann damit eine Wärmekarte für das Land erstellen zu können. Und das wäre halt nicht KI wie es auf dem Markt angepriesen wird, aber würde sich halt das von Nutzen machen, was bei den Markt-KIs oft im Hintergrund steht.

Ich selbst würde solche Rechenkapazität zumindest dafür nutzen wollen, damit Zivilschutz zum Beispiel nach einer Überflutung einer Stadt, eine fast wie Echtzeit-Karte auf dem Tisch hat, wo zu sehen ist, welche Straßen überflutet sind. Spezifisch, ein Schwarm an UAVs (also sozusagen wie die sogenannten Drohnen), welcher das Gebiet überfliegt, Fotos macht, und aus diesen Fotos wird mit der Rechenkapazität idealerweise sogar eine 3D Karte produziert, wo auch schon zum Beispiel vormarkiert ist, was z.B. nach Person auf einer Dachseite aussieht.

Als Einsatzleitung hat man zwar vielleicht sogar einen Hubschrauber zur Verfügung. Aber, da sitzt man im Hubschrauber, und versucht zu vermitteln, wo jemand auf Dach sitzt, und der Person im Hubschrauber ist nicht mal unbedingt klar, was die Hausadresse ist, bzw. den Einsatzkräften unten im Schlauchboot auch nicht unbedingt klar, was nun welche Straße ist, usw. Und da würde ich es schon gut finden, für die Zivilschutzeinheiten solche Karte stellen zu können, womit halt nicht erst Stunden ausgekundschaftet werden muss, was und wie, und statt dessen die Zeit direkt der Sache selbst gewidmet wird. Und das kann man dann noch verfeinern, dass z.B. der Steuermann des Schlauchbootes ein Monokel im Helm hat, auf welcher eine Fahrtroute sieht.

Und im Rahmen von dem, was in dem Umfang dann schon eher eine “Katastrophenschutz-Angelegenheit” ist (im Unterschied zu nur mal Brand), bin ich für mindestens ein wie zentrales Lager, in welchem z.B. paar Schlauchboote auf Vorrat liegen, damit im Fall der Fälle, sich der Zivilschutz/Berufsfeuerwehr die Boote nehmen kann, bzw. eventuell sogar per Bahn kurzfristig geliefert bekommen kann, und wenn die Lokomotive schon dort ist, und z.B. noch Evakuierung aus dem Gebiet ansteht, dass die Lok genutzt werden kann. Also halt die Dinge professionell koordiniert, und insbesondere wenn es um Menschenleben geht, dass kein zeitlicher Verzug vorhanden ist.

Landkreis – kommunale Selbstverwaltung und Nahversorgung – Datenschutz

Um die hier und dort genannten Punkte betreffend Landkreis etwas zusammenzufassen, meine Vorstellung ist, dass Landkreise wie man sie kennt, im Großen und Ganzen beibehalten werden. Unterpunkt noch offen, ob es etwas anderes gestaltet wird, wie z.B. derzeit kreisfreie Stadt Brandenburg and der Havel zur Kreisstadt/Kreishauptstadt eines umliegenden Kreises zu machen.

Und Landkreis, als juristische Person des öffentlichen Rechts, mit gewissen Aufgaben im Rahmen des Landkreises, und auch mit gewisser Zentralisierung. Im Beispiel, Wasserversorgung. Statt ein Wasserverband von ein Dutzend Städten im Landkreis, wird der Verband direkt dem Landkreis unterstellt. Und wenn aus irgendeinem Grund Teil des Landkreises von der Wasserversorgung zeitweilig abgeschnitten ist, der Landkreis ist da organisatorisch viel einfacher in der Lage Wasserzisternen zu stellen, bzw. über die Landkreisstelle der Berufsfeuerwehr holen zu lassen.

Und in dem Sinne, auch paar weitere Dinge, im Rahmen der kommunalen Nahversorgung, für die so ab 100.000 Einwohner im Landkreis. Das wäre meines Erachtens nach, organisatorisch viel effizienter, und würde auch mit geringerem administrativem Aufwand einhergehen. Und dort wo es um Fachfragen und juristische Fragen geht, beim Landkreis als solchem, sollte sich da schon eher mehr Wissen zusammenfinden, als wenn jede Stadt von so ab 5.000 Einwohnern, wie ein Einzelkämpfer im Schilderwald, und die eine Stadt so, und die Nachbarstadt komplett anders, u.ä.

In Details noch so mancher Klärungsbedarf, bezüglich was von Landkreis getragen wird, und was von der Nation (via Parlament) getragen wird. Beispiel: Lehrer, und ob Verbeamtung, mit welcher man als Bildungsträger den Vorteil hat, dass diese Beamte örtlich versetzt werden können – aber wie derzeit noch, dass z.B. in NRW per Einwohner mehr Beamte als dies z.B. in Berlin der Fall ist, und aber im Bund noch von Berlinern erwartet wird, dass (über die Bundessteuern) anteilig mehr für die Pensionen in NRW aufkommen, sowas sollte dann vermieden werden.

Aber so in der Richtung, würde ich es persönlich gut finden. Und mit der gewissen einheitlichen Struktur, kann zentral so manche Software den Landkreisen gestellt werden. Im Beispiel, Bürgermeister mehrerer Städte möchten einen gesamten Chat für Notfälle haben. Im Prinzip ist es denen überlassen, welche Form dafür wählen. Aber, wäre schon gut wenn im Rahmen des Landes eine eigene Software/App-Option dafür vorhanden ist, mit auch Server/n dafür in eigener Hand.

Womit man auch beim Thema Datenschutz ankommt. Auch deswegen wäre gewisse Vereinheitlichung gut, damit insbesondere personen-bezogene Daten, nicht vereinzelt auf Stadtservern rumliegen, und dies dazu noch in Fällen anscheinend in mehrfacher Ausführung (also je Stadtbetrieb ein Datenverzeichnis), u.ä. Statt dessen halt, ein Landkreis-Datenzentrum und Server, worüber Landkreissachen laufen, und dies unter einheitlicher Aufsicht was Dinge betrifft, wie z.B. Hacking-Versuche (/unerlaubter Zugriff). Und dort dann nicht schon Krise, wenn mal jemand Urlaub macht. Dazu auch, ob nun von nationaler und/oder staatlicher Stelle, Software sowie wohl gewisse Hardware gestellt.

Also vom Konzept her, etwas anders, als das derzeitige: “Europäische Union sagt soundso, Nationalparlament bringt es in Nationalrecht, und alle anderen sollen dann schauen wie damit klar kommen und was das so kostet. Und viel Spaß den Verbrauchern, mit der ganzen Frage zur Beweislast, wenn vielleicht Fälle wie, dass KI mit Zugang zu einem Verzeichnis, dieses Verzeichnis im Dark Net verkauft hat, und dass dann jemand z.B. in USA öffentlich postet, wo eine Person in Berlin so wohnt.”

Statt dessen eben eher: “Joa… lass mal lieber anders aufstellen, so dass dann im weiteren Verlauf auch z.B. Kleinbetrieben angeboten werden kann, dass deren Email-Bedarf (unter eigener URL usw.) mit in diesem Konzept sitzt, wo es eine auf Nieren geprüfte oder sogar selbst erstellte, Software-Lösung gibt, welche Datenschutz-konform ist, und wo auch weiterer Datenverkehr ringsrum beachtet wird, mit Einhaltung von Dingen, wie sie laut nationalem Recht gelten, wie z.B. Postgeheimnis.”

Über Council Tax, Landkreisebene

Zuvor hatte ich den Begriff “Council Tax” genannt. Den Begriff habe ich aus UK, bzw. Großbritannien. Dort geht es darum, dass mit dieser lokalen Steuer bzw. Abgabe per Gebäude (bzw. sogar per Haushalt), die Kosten für gewisse Services abgedeckt werden. Zum Beispiel, Müllabfuhr.

Hier in Berlin kennt man es so, dass man als Mieter z.B. die Kosten für die Müllabfuhr mit in Betriebskostenabrechnung sieht. Und das Ding dabei ist, dass bürokratischer Aufwand dahinter steckt, weil BSR, als zuständig für Müllabfuhr, eigene Abrechnung macht, und dann kommen separat noch z.B. Wasserwerke.

Und wenn man wie z.B. Berlin, BSR mit nicht nur Müllabfuhr, Wasserwerke, und Fernwärme, generell in kommunaler Hand haben möchte, da könnte man in Form einer wie Council Tax eigentlich auch gewisse Sammelabrechnung machen, in welcher z.B. Müllabfuhr sowie Grundgebühr für Wasseranschluss enthalten sind. Und auf Seite der Empfänger verringert sich der Papieraufwand auch.

Damit würde auch entfallen, einzeln zu erfassen, wer z.B. Müllabfuhr möchte. D.h., wenn jemandem das Haus leer steht, da wird trotzdem diese Tax fällig – und das sollte meines Erachtens nach so verstanden werden, dass der Eigentümer sich diese Kosten ersparen kann, wenn denn das Haus genutzt werden würde, wie z.B. nachdem vermietet oder verkauft wird.

Dies ist natürlich nur eine der Möglichkeiten. In anderer Möglichkeit, wenn man generell sagt, dass alle diese kommunalen Services unter Stadtwerke-Firma fallen, dann kann die Abrechnung auch per dieser Stadtwerke-Firma gemacht werden. Vorteil von Council Tax aber, dass ein Landkreis über diese Tax auch paar Euro für weitere kommunale Services holen kann. Also z.B. wenn im Landkreis irgendwo millionen-teure Villen, dass von dort paar Euro für landkreis-eigene Pflegeheime.

Nur so als Gedankenanstoß hier, dass es auch solche Option gibt.

Kriminalistik und Strafvollzug

Allgemein gehe ich mal davon aus, dass sich paar Dinge in Berlin etwas beruhigen werden, wenn man sich mal nachbarschaftlich zusammenfindet. Also, in Zusammenkunft mal über Dinge geredet, wie zum Beispiel, dass sich nach 9/11 im Jahr 2001 hier (und auch beim Bund) viele Politiker nicht haben hinreißen lassen, bei der Hetze gegen alle Personen muslimischen Glaubens – und da wäre toll, wenn sich die Vertretungen der Nationalitäten auch nicht hinreißen lassen, und vielleicht sogar (in Muttersprachen) paar eigene Worte verfassen, dass es nicht ok ist, gegen Personen jüdischen Glaubens zu hetzen, insbesondere für die Personen, welche letztens noch ihr ganzes Leben auf Dorf irgendwo im Nahen Osten saßen, und dort nicht viel mitbekommen haben, dass wir hier der Person keinen Vorwurf machen, dafür was zum Beispiel Osama bin Laden bzw. al-Qaida veranstalteten – und es wäre angebracht, wenn es in dem Sinne allgemein gilt, bzw. allgemein klar ist, dass es Grundprinzipien gibt, wenn es um Verbrechen und Schuldhaftigkeit geht.

Dann gibt es noch paar Dinge, wo eine behutsame Politik viel leisten könnte. Spezifisch, bei einer Lage in Berlin, wo aus EU-Ländern Tausende obdachlose Personen unter Brücken und in Zelten hausen, bzw. noch so manche wohnungslose Person bei Kumpel oder Verwandten, das sind schon viele Personen, welche in Rillen zwischen den nationalen Sozialsicherungssysteme der EU zu sitzen scheinen. Und dementsprechend sind diese Personen halt oft ohne Einkommen, und aber als Mensch hat man auch mal Hunger und so, und da kommt es dann z.B. zu Ladendiebstählen. Und da wäre schon was angebracht, ob nun z.B. EU-weites Grundsicherungsnetz, oder vorläufig zumindest z.B. mit polnischer Regierung klären, dass von deren Sozialamt jemand mit in der polnischen Botschaft in Berlin, an welchen sich polnische Obdachlose wenden können, welche hier in Berlin keine Meldeadresse haben oder hatten – und dann schauen die gemeinsam was so los ist, ob die obdachlose Person vielleicht wider-gesetzlich in Warschau aus Wohnung geräumt wurde, oder wie, und wo sich für die Person in Polen was zum wohnen findet, u.ä. Und dementsprechend würden sich da die Fallzahlen wohl von selbst etwas drücken.

Aber, generell gehe ich nicht davon aus, dass man jedweder Kriminalität mit einem Lächeln beikommt. Ob nun z.B. eine Bande aus Italien oder Bulgarien, welche meint, dass es hier fette Beute zu holen gibt, oder jemand lokal, wer meint, dass man sich hier wie in Lateinamerika zu einem Kartellboss hocharbeiten kann, und weiteres, da kommt schon was zusammen.

Und da bin großer Fan von 1A Kriminalistik, mit auch dem forensischem Drumrum, bis hin zu Dingen wie z.B. Sicherstellung dessen, dass eine Videoaufnahme einer Straftat, z.B. vom Bahnhof, nicht (durch KI) manipuliert wird, also sogenannte Sicherung als Beweismittel. Und dies idealerweise bis hin zu einem Umfang, wo man paar Dinge auch Leuten von woanders beibringen kann. Im Beispiel, ich gehe da schon von einer “Zeit nach Taliban” zumindest für Teil von Afghanistan aus – und in der Zwischenzeit könnte hier eine Gruppe an Afghanen, zumindest schon mal im Allgemeinen studieren, was es mit modernem Strafrecht so auf sich hat.

Wenn man es sich derzeit so ansieht, dass in Berlin so manches Fahrzeug der Polizei Berlin wortwörtlich nur mit Klebeband zusammenhält, da scheint ein gewisser Weg beschreitet werden zu müssen, bis zu dem “1A Zustand”. Aber so allgemein, für mich ist das nicht ein Bereich, in welchem an allen Ecken gespart werden sollte (geschweige denn sich wie beim Bund dann noch zu wundern, dass es kaum läuft, und dann meint mit irgendwelchem aus USA angepriesenem Wundermittel alles klären zu können). Geld wächst dabei zwar auf Bäumen, aber man muss ja nicht unbedingt aus den öffentlichen Mitteln z.B. irgendwelche Urlaubsausflüge aller Parlamentarier finanzieren, u.ä.

Dies gesagt, bei Punkt wer genau der Dienstherr von (welchen) Polizisten, ich selbst bin da nicht so, dass alles eine Staatspolizei sein müsste. Aber, würde schon gut finden, wenn es neben nationaler Bürgerpolizei/en auch eine Staatspolizei gibt, welche im Inneren gewisse Aufgaben hat, bzw. schwere Fälle übernehmen kann oder direkt übernimmt, und des Weiteren mit dabei ist, wenn es um Fragen von Kriegsverbrechen geht. Im Beispiel, Rakete fliegt aus dem Ausland, und Wohnblock zerschmettert – und im kriminalistischem Aspekt, geht es da los mit Dingen wie Sicherung von Beweismitteln – was in solchem Fall im Umfang schon etwas anders, als was sonst so im kriminalistischen Alltag der Fall ist. Und das dann eventuell sogar bis dahin, dass wie Expeditionsteam zusammengestellt wird, mit welchem zum Beispiel dem Internationalem Strafgerichtshof angeboten werden kann, dass sich dieses Team nach Vorfall im Land von anderem Rom-Statut-Mitglied dorthin begibt, und dort Dinge, wie z.B. die Sicherung von Beweismitteln.

Bei mir wäre das dann im Staatskabinett ein “Staatsinnenminister”, bei welchem die Verwaltung dessen liegt, während Parlament mit eigenem bürgerlichem Innenminister, und wenn man sagt, dass z.B. Landkreise auch jeweils ein Dienstherr von Polizisten, dann sollte da im Landkreistag bzw. -rat auch entsprechend ein Haupt sein.

Und im Kontext dieser Sachen, meines Erachtens würde es Sinn machen, wenn man generell davon ausgeht, dass zum Freiheitsentzug verurteilte Personen, (ab Mindestdauer) an staatliches Gefängnis übergeben werden, bei welchem der Fall kurz gegengeprüft wird, also dass es bei der gebrachten oder abgeholten Person auch wirklich um die Person geht, welche verurteilt wurde. Und des weiteren, in solchem Gefängnis, würde auch mal Militärangehörige Teil ihrer Dienstzeit als Wärter verbringen, um da gewissen Drill zu haben, bei so Grundsachen zu Gefangenschaft, wo ob nun zivil-rechtliche Einzelhaft, oder Gefangennahme von Trupp an Soldaten des worst enemy ever, da wird niemandem z.B. Wasser vorenthalten (im Rahmen der Verfügbarkeit, also Rationierung kann schon mal der Fall sein, aber wenn man den Insassen kein Wasser stellen kann, da erfüllt man nicht die Grundvoraussetzung/en dessen, eine ordentlich Gefangenschaft zu leiten, und das muss halt auf höherer Ebene geklärt werden, was in solchem Fall mit den Gefangenen, ob die jemand anderer übernehmen kann oder wie).

Daran dann anknüpfend, wäre dann auch Möglichkeit, Wärter anderer Nationalitäten auszubilden. Also z.B. betreffend Afghanistan, dass halt paar Mann als Azubis mit dabei sind, welche dann unter afghanischem Dienstherr dienen. Und das Ganze vielleicht sogar bis dahin, dass sich international allgemein ein gewisser Standard etabliert, zumindest was diese Angelegenheiten betrifft.

Versammlung in Preußen lebender Nationalitäten

Von der Idee her, finde ich es nicht schlecht, dass es bei Europäischer Union die Vorstellung gibt, dass man sich EU-weit zum Beispiel bei Kommunalwahlen beteiligen kann, oder wie vor einiger Zeit, dass griechischer Bürger von Berlin aus für EU-Parlament kandidiert hat. Hintergrund, Partizipation und so, was sicherlich tolle Sachen sind.

Gewisse Problematik tut sich aber bei Fragen, wie zur juristischen Verantwortung, auf. Dies kann zum Teil sogar im Rahmen eines Bundesland auftauchen. Zum Beispiel, Tausende Rentner aus dem Süden Bayerns, tun sich zusammen und ziehen in eine Kleinstadt im Norden Bayerns (wobei diese Stadt eine juristische Person ist), und übernehmen Gemeinderat und so – und dann vergeben Aufträge oder Eigentum z.B. an Firmen der Söhne, oder rufen als Stadt vielleicht auch noch Krieg gegen Polen aus, und ziehen dann wieder zurück “zu sich” in den Süden. Und diese Problematik ist etwas verschärft, wenn nicht mal die Sprache der Gesetzestexte verstanden wird (d.h., die Gruppe an Rentnern kennt die Gesetzestexte auch nicht unbedingt, aber man geht schon davon aus, dass zumindest in der Lage sind oder gewesen wären, diese zu lesen).

Generell lohnt sich solcher Aufwand nicht unbedingt. Aber, als Eventualität scheint es das politische System der EU herzugeben. Und insbesondere als kleines Land – wie z.B. Preußen, eventuell nur auf Gebiet von Berlin, Brandenburg und Vorpommern – ist es nicht wirklich im Interesse des Landes, dass es zu Situation kommen könnte, in welcher die Sitze für Preußen im EU Parlament, von polnischen Bürgern besetzt sind, welche von polnischen Bürgern gewählt wurden. Und dies nicht weil es in dem Beispiel Polen wären – aber weil der Preuße vielleicht ja auch mit im EU Parlament als Preuße sitzen möchte.

Dazu kann es natürlich eine Regelung etwas mehr im Detail geben, halt im Sinne um es zu ermöglichen, dass polnischer Bürger als EU-Bürger auch in Berlin direkt an EU-Wahlen teilnehmen kann. Aber vorläufig, gehe ich davon aus, dass die Teilnahme an allen ersten preußischen Wahlen des 21. Jahrhunderts, nur Personen mit preußischer Bürgerschaft vorbehalten sind.

Gleichzeitig aber, nur weil jemand in Berlin lebt, wer nicht ein preußischer Bürger ist, das bedeutet nicht, dass es nicht eine natürliche Person wäre, welche hier in Berlin mit lebt, vielleicht Kinder in Schule hat, Arbeitnehmer oder Arbeitgeber ist, und entsprechend mit Steuern zahlt, u.ä. Und da wäre schon merkwürdig, ihn sozusagen komplett vor dem Haus sitzen zu lassen, während anderen Nachbarn über Dinge reden, welche auch diese Person betreffen.

Der Person kann unter Umständen zwar Einbürgerung angeboten werden. Aber die Person möchte das nicht unbedingt so, beziehungsweise gibt es auf Seite hinter der Einbürgerung, auch argumentativ plausible Bedenken, wie z.B., dass nur weil jemand paar Jahre eine Meldeadresse in Berlin hat, dass dies ja nicht unbedingt bedeutet, dass überhaupt anwesend war und die Wohnungen nicht einfach die gesamte Zeit untervermietet hat, und in dem Sinne.

Summa summarum, ich würde bei den Dingen mal was machen, was es meines Wissens nach so bisher noch nicht gab. Und zwar eine Versammlung von Vertretungen aller in Preußen lebender Nationalitäten.

Im Beispiel, polnische Bürger mit Meldeadresse in Preußen, bekommen Benachrichtigung, dass von sich Kandidaten stellen, von welchen dann gewählte Vertretung, welche wie Sitz in der Versammlung bekommt. Und parallel das Ganze, jeweils bei allen circa um die 170 Nationalitäten.

Und dann kommt es zu der Versammlung. Diese hauptsächlich als nachbarschaftliche Zusammenkunft zu verstehen. Aber wenn man schon so beisammen ist, für mich wäre das dann, wo man auch mal paar Dinge koordinieren kann. Im Beispiel, wenn es im Land z.B. aus Afghanistan, Iran und Russland “Journalisten im Exil” gibt, dass man mal schaut, ob sich für diejenigen vielleicht direkt in Berlin paar Büroräume finden, die man stellt, wo sich diese Journalisten jeweils weiterhin ihrer “Berufung” widmen können (statt wie beim Bund teils indirekt genötigt zu werden, gefälligst Pflegekräfte zu werden, weil der deutsche Arbeitsmarkt doch mehr davon braucht, während den Personen aber nicht unbedingt damit eine Zusage zumindest bezüglich Mindestaufenthaltsdauer gemacht wird – also, dass man nicht abgeschoben wird, nachdem man sich Jahre reingehängt hat, Sprache zu lernen, und “Ausbildung für den deutschen Arbeitsmarkt” zu machen, und dann jemand in Politik oder irgendwelcher Behörde aber so: “Tja, wir haben doch gesagt, dass unsere Kapazitäten ausgeschöpft sind, auch wenn wir überhaupt nicht weiter darauf eingegangen sind, was damit gemeint ist, wenn überhaupt etwas.”, und ähnlicher Kram).

Und da kann man dann dran anknüpfen, mit Dingen wie z.B. dass es Interview zwischen News-Medium dieser iranischen Journalisten im Exil, mit dem preußischen Außenminister gibt. Und in dem Sinne halt.