Autor: DaLe - Seite 3 - David's Blog

Zulassungen politischer Parteien

Organisationsfreiheit allgemein, finde ich eine tolle Sache. Überhaupt nicht toll finde ich, wenn eine Organisation oder wie beim Bund sogar eine politische Partei, bei sich schon vor Jahren Sprüche hatte, wie ‘jemanden nach Anatolien zu entsorgen’, und auch dieser Tage noch, wenn man Verfassungsschutzberichte so liest, manche der “Politiker” scheinen da auf dem Trip zu sein, dass Ariernachweis wieder eingeführt wird, und dies diesmal sogar gleich noch flächendeckend.

Sowas betrachte ich als Demagogie. Und es ist einer der Gründe, warum ich so: “Wisst Ihr was, als Preuße, remigriere ich mich einfach selbst, nach Preußen, an Otto Braun anknüpfend und schon ziemlich kosmopolitischer, statt sich wie in Dorf abschotten zu wollen, wo alle untereinander sogar direkt verwandt sind, u.ä.”

Damit ist zumindest gewisse Grundlage gelegt, damit z.B. Bundespolizei nicht als ‘Entsorgungstrupp’ auf preußischem Staatsgebiet verwendet wird. Es erspart auch Nerven, statt sogar in Armut seine eigene Lebenszeit dafür aufzuopfern, um irgendwelche Herren, mit ihren monatlichen 10.000+ Euro Einkommen, zu versuchen über paar Dinge aufzuklären. Und außenpolitisch steht man eher differenziert da, bzw. distanziert von dem ganzen Kram, welchen da irgendwelche Typen bei Alpen im Keller zusammengebraut hatten.

Aber, auch wenn zumindest in Preußen historisch noch aufgearbeitet wird, dass Preußen damals von den Nazis replaced wurden (siehe z.B. Bruno Taut, welcher verjagt wurde), und Nazismus und Preußentum nicht kompatibel sind, das es eventuell nicht zu ähnlichem oder etwas geartetem Unsinn kommt, ist damit nicht gegeben. Und heutzutage hat diese Thematik noch größeres Ausmaß, dahingehend, dass z.B. beim Bund so eine AfD, manche ihrer Überzeugungen global in Welt über Tiktok posaunt, und viel Glück dann dem Bund, wenn deren künftiger Verteidigungsminister über die Jahre gegen Muslime Stimmung gemacht hat, und eventuell eine Lage, wo militärisch betrachtet, paar Tausende an Mann aus Türkei zur Verteidigung schon helfen würde. In anderen Worten, es kann schon gewisser außenpolitischer Schaden entstehen, wenn manche Personen während Sauftour oder wie, allen möglichen Schwachsinn in die Welt quaken, welche dann mit Titel sogar in hohen Ämtern sitzen.

Da würde ich mich nicht dagegen stemmen, wenn Parlament so: “Das klären wir unter uns. Du magst ja sogar objektiv-stipuliert der beste Papa-Staat sein, den es je gab. Aber, dass Du bzw. Deine staatliche Abteilung, komplett hier jetzt sagt, wer Partei machen darf, und paar weitere Dinge, das ist uns nicht ganz geheuer.”

Aber, da liegt ja sowieso gewisser Klärungsbedarf vor. Also, man kann zwar sagen: “Jeder kann machen, wie er es lustig findet, und wenn dann irgendwie Punkt, dass das gesamte Land von einer Handvoll an Personen in Abgrund gerissen wird, oder fällt, tja, wer Geld hat kann ja nach Argentinien abhauen, und die verbliebene Bevölkerung soll halt schauen wie klarkommt.” Aber, so wirklich nachhaltig scheint das auch aus historischer Erfahrung eben nicht wirklich zu sein.

Und da stellt sich die Frage, “wo zieht man gewisse Linie”. Im Beispiel, wenn man sagt, dass Parlamentarier im öffentlichem Cyberspace nicht einfach so alle möglichen geo-politischen Dinge wild kommentieren sollen, aber doch bitte erstmal bei sich unter sich in Runde, und dann im Parlament im Komitee reden sollen, damit es in Richtung gemeinsamer außenpolitischer Linie geht, da hätte man schon ziemlich großes Themenfeld geklärt – sowie in etwa geklärt, was als gewisses “aus der Reihe tanzen”, bzw. als Überschreitung der Linie betrachtet wird. Und im Endeffekt nach Außen, statt 100 einzelner Essays von Parlamentariern z.B. zur Finanzpolitik von Herrn Erdogan, dass man als Preußen gemeinsam nach Außen der Türkei sozusagen zuwinkt und: “Falls paar von Euch mit paar von uns, Inflation und so bereden möchten, überhaupt kein Ding.”

Im Inneren gibt es da dann zwar noch paar Sachen, auch betreffend Fragen zu Korruption und Interessenkonflikten. Aber das mit der Außenpolitik wäre für mich so ziemlich der erste Punkt, damit es etwas geordneter läuft, als was es dieser Tage so der Fall ist.

Befestigungsanlagen

Auch wenn man inkliniert sein mag, Neutralität auszurufen, wenn Herr Putin z.B. Brüssel stürmen möchte, um Frau Leyen abzusetzen, da steht man im Weg, und hat nicht unbedingt Lust, russischen Truppen freie Hand im Land zu lassen.

Und sich auf Schutz von NATO zu verlassen, die bomben Einem ggf. auch ganze Viertel weg, weil es dort so manche nicht anders zu kennen scheinen, als irgendwelches: “Feind gesichtet, und Megadestruction, Shock and Awe and all.”, und angeblich alles professionell, auch wenn zig tote Zivilisten, welche einfach als Collateral damage vermerkt werden, und als ob damit alles klar wäre.

Womit ich beim Begriff Befestigungsanlagen ankomme. Verteidigungsbunker sind heutzutage kaum noch ein Begriff. Teils verständlich, weil manche Militärs schon heftige Schlagkraft haben. Auf der anderen Hand, wenn also eine Situation, dass russische Panzer ins Land rollen, und allen alles Böse wünschen – hinter etwas Stahlbeton, oder zumindest im Schützengraben, sitzt es sich da schon angenehmer, als auf Feld in einem der vielzähligen Fahrzeuge, welche da auf den wie Automessen angeboten werden, und zwar Panzerung haben… aber naja, wenn es z.B. um einen T-90 Panzer auf gegnerischer Seite geht, da nützt das eher wenig, und die Panzerung bedeutet üblicherweise eine Mobilitätseinbuße.

Dementsprechend sehe ich es als angebracht, an die Herren anzuknüpfen, welche seit dem 17. Jahrhundert als leitende Ingenieure und Chefs des Ingenieurkorps Dienst leisteten. Also, jemand für den Posten, welcher sich ansieht, was man da so machen kann, um zumindest nicht von irgendeinem Vortrupp überrumpelt zu werden, also man die Stellung halten kann, und von dort auch zurückschießen kann. Und auch mit in Blick, wo gegebenenfalls Schützengräben.

Sollte idealerweise nie gebraucht werden. Aber naja, wenn Russland laut manchen Aussagen von Offizieren bei NATO also sozusagen schon mit einem Fuß in Europa steht, da bin ich schon Fan davon, hier mehr Wehrhaftigkeit an den Tag legen zu können, als sich nur auf irgendwelchen Elektronikkram eines Panzerfahrzeugs zu verlassen, welches im Schlamm feststeckt – und man kann sich auch nicht unbedingt darauf verlassen, dass NATO Lufthoheit und/oder Seehoheit in Europa hat. In anderen Worten, sich etwas einbuddeln, um zumindest etwas Zeit zu verschaffen, damit die Leute vom Katastrophenschutz die Zivilsten von Kampfgebiet weg evakuieren können.

Basisstruktur Militär Preußen

In Details dann auch als Heeresstruktur benannt. Meine Grundgliederung ist da ziemlich einfach:

1) Reihensoldaten und Mannschaftsoffiziere

Eingeteilt für Wachdienst, und dies in Rotation, so das man nicht Monate (fast) jeden Tag am selben Posten. Und dazu auch paar andere Dienste, wie z.B. mal paar Wochen Stalldienst (umgangssprachlich, als Stalljunge), wo man sich um die Verpflegung z.B. von Pferden kümmert, und da idealerweise paar Dinge zu lernt.

2) Husaren

Mag sich altertümlich anhören, oder manchen Lesern nicht viel sagen. Damals gab es Husaren zum Beispiel in Preußen, als Truppengattung der leichten Kavallerie. Und im Sinne einer leichten Kavallerie, mein Verwendungszweck ist als Scouts, welche als Herren, welche nicht gerade erst von Mittelschule abgegangen sind, es auch verkraften können, mal paar Tage und Nächte im Wald zu hocken, und auch mal Pferd z.B. für Patrouillen zu reiten. (Und im Kriegsfall, werden die Pferde bzw. Stall inkl. Stallmeister, dem Zivil-/Katastrophenschutz komplett zur Verfügung gestellt, damit z.B. bei Bergungen helfen können.)

3) Eventuell, Stoßtrupp/s

Ich selbst habe nicht vor, eigene Soldaten zu verbraten. Eine erweiterte Bedrohung mag es geben, aber z.B. bundeseigene Firma kauft weiterhin Gas aus Russland, weil es doch einen langfristigen Betrag gibt, während dann mit dem Geld der Kram finanziert wird, mit welchem dort mehroderweniger kaum sauber Krieg geführt wird. Und da so: “Der heilige Geschäftsvertrag!”, da bin mir nicht sicher, was bei manchen Leute für ein Film abläuft.

Und, wie es sich aus Medien angehört hat, dass ein Krieg dafür geführt wird, damit Ukraine ganz Donbass zurück bekommt – da sehe ich persönlich nicht ein, warum dafür ein Opfer zu bringen, wenn das im Endeffekt bei dem Erfolg nur dazu führt, dass man wieder dort steht, bevor es zur vollen Invasion der russischen Armee kam – d.h. immer noch primär russisch-sprachige Personen, welche sich da wohl schon seit Maidan etwas vernachlässigt gefühlt haben, und so manche weitere Dinge, zu welchen mir aus den Medien nichts bekannt ist, ob z.B. die EU bei der sicher noblen Sache der Verteidigung der Ukraine, der Ukraine also die Freiheit lässt, z.B. per mit wie Beneš-Dekreten, die nicht als ukrainisch erachtete Bevölkerung zu räumen, usw. Dabei verstehe ich zwar das Argument, dass Ukraine de iure Anspruch auf das gesamte Gebiet hat. Aber was sollen wir Preußen dazu als Preußen sagen, wenn es um die Frage geht, ob man sich eventuell aufopfert, um diesen “Anspruch” der Ukraine durchzusetzen – wir Preußen haben nicht mal vor, uns wegen allem was 1930 noch Preußen war, aufzuopfern.

Auf jeden Fall aber, wenn man im konkreten Fall Zivilisten vor wie Überfall durch Dämonen verteidigen oder retten kann, schon tolles Ding, wenn man das kann. Und in dem Sinne, Stoßtrupp, generell für Abwehr, sowie für eventuelle Gegenoffensive, konzipiert. Und dies in erster Linie für das eigene Land, damit wenn gegnerische Panzerbrigade anrollt, und mit Geschützen, welche heutzutage bis zu 100 Kilometer weit schießen, und strategische Bomber, und weiteres, man halt eine Antwort drauf hat.

Über KI, bis zu Katastrophenschutz

“Künstliche Intelligenz”, oder kurz KI, taucht im öffentlichen Raum als Begriff üblicherweise im Zusammenhang mit online Entertainment auf. Also Dinge wie online Chatbot.

Für mich selbst sind spezifisch diese Chatbots etwas ein Flashback in die 1980er Jahre, als es sogenannte Text-Adventures gab, wo man dem Spiel per Tastatur sagte, was man als Spielercharakter so machen möchte. Also so:

Spiel: “Du stehst in einem Flur, vor einer Tür, und einer Matte.”
Spieler: “Gehe durch Tür.”
Spiel: “Die Tür ist verschlossen.”
Spieler: “Sehe mich um.”
Spiel: “Du siehst eine Tür und eine Matte. Über der Tür ist ein Licht. Beide Enden des Flurs sind in Dunkelheit umhüllt.”
Spieler: “Siehe unter Matte.”
Spiel: “Du hebst die Matte an, und siehst einen Schlüssel.”

Und so weiter. Z.B. im Videospiel Frederik Pohl’s Gateway, welches 1992 veröffentlicht wurde, sah das dann wie in dem Screenshot hier mit dem Blogpost aus. Und halt, an für sich, spaßig.

Über die Jahre hat es sich verfeinert, zum größten Teil dank verbesserter Hardware-Rechenleistung. Dies ist z.B. bei Grafikkarten von PCs zu sehen – wo die neuste Grafikkarte vor 15 Jahren, Millionen an Pixels per Sekunde handhabte, um ein fließendes Bild dem Spieler zu bieten, und diese Rechenkapazität dahinter, die ist seit dem um so einiges gestiegen.

Dies ist schön. Und man kann da schon darüber reden, ob man als Land moderne Datenverarbeitungskapazität nutzen kann. Also, z.B. vielleicht Möglichkeit, dass auf jedem Feuerwehrwacheturm eine 360-Grad-Wärmekamera, welche je Minute ein Foto macht, in hoher Auflösung, mit welchem man vielleicht sogar ziemlich die Bodentemperatur in gewisser Entfernung erfassen kann. Und bei sowas kommen halt schon paar Daten zusammen, für welche es etwas Rechenkapazität braucht, um dann damit eine Wärmekarte für das Land erstellen zu können. Und das wäre halt nicht KI wie es auf dem Markt angepriesen wird, aber würde sich halt das von Nutzen machen, was bei den Markt-KIs oft im Hintergrund steht.

Ich selbst würde solche Rechenkapazität zumindest dafür nutzen wollen, damit Zivilschutz zum Beispiel nach einer Überflutung einer Stadt, eine fast wie Echtzeit-Karte auf dem Tisch hat, wo zu sehen ist, welche Straßen überflutet sind. Spezifisch, ein Schwarm an UAVs (also sozusagen wie die sogenannten Drohnen), welcher das Gebiet überfliegt, Fotos macht, und aus diesen Fotos wird mit der Rechenkapazität idealerweise sogar eine 3D Karte produziert, wo auch schon zum Beispiel vormarkiert ist, was z.B. nach Person auf einer Dachseite aussieht.

Als Einsatzleitung hat man zwar vielleicht sogar einen Hubschrauber zur Verfügung. Aber, da sitzt man im Hubschrauber, und versucht zu vermitteln, wo jemand auf Dach sitzt, und der Person im Hubschrauber ist nicht mal unbedingt klar, was die Hausadresse ist, bzw. den Einsatzkräften unten im Schlauchboot auch nicht unbedingt klar, was nun welche Straße ist, usw. Und da würde ich es schon gut finden, für die Zivilschutzeinheiten solche Karte stellen zu können, womit halt nicht erst Stunden ausgekundschaftet werden muss, was und wie, und statt dessen die Zeit direkt der Sache selbst gewidmet wird. Und das kann man dann noch verfeinern, dass z.B. der Steuermann des Schlauchbootes ein Monokel im Helm hat, auf welcher eine Fahrtroute sieht.

Und im Rahmen von dem, was in dem Umfang dann schon eher eine “Katastrophenschutz-Angelegenheit” ist (im Unterschied zu nur mal Brand), bin ich für mindestens ein wie zentrales Lager, in welchem z.B. paar Schlauchboote auf Vorrat liegen, damit im Fall der Fälle, sich der Zivilschutz/Berufsfeuerwehr die Boote nehmen kann, bzw. eventuell sogar per Bahn kurzfristig geliefert bekommen kann, und wenn die Lokomotive schon dort ist, und z.B. noch Evakuierung aus dem Gebiet ansteht, dass die Lok genutzt werden kann. Also halt die Dinge professionell koordiniert, und insbesondere wenn es um Menschenleben geht, dass kein zeitlicher Verzug vorhanden ist.

Landkreis – kommunale Selbstverwaltung und Nahversorgung – Datenschutz

Um die hier und dort genannten Punkte betreffend Landkreis etwas zusammenzufassen, meine Vorstellung ist, dass Landkreise wie man sie kennt, im Großen und Ganzen beibehalten werden. Unterpunkt noch offen, ob es etwas anderes gestaltet wird, wie z.B. derzeit kreisfreie Stadt Brandenburg and der Havel zur Kreisstadt/Kreishauptstadt eines umliegenden Kreises zu machen.

Und Landkreis, als juristische Person des öffentlichen Rechts, mit gewissen Aufgaben im Rahmen des Landkreises, und auch mit gewisser Zentralisierung. Im Beispiel, Wasserversorgung. Statt ein Wasserverband von ein Dutzend Städten im Landkreis, wird der Verband direkt dem Landkreis unterstellt. Und wenn aus irgendeinem Grund Teil des Landkreises von der Wasserversorgung zeitweilig abgeschnitten ist, der Landkreis ist da organisatorisch viel einfacher in der Lage Wasserzisternen zu stellen, bzw. über die Landkreisstelle der Berufsfeuerwehr holen zu lassen.

Und in dem Sinne, auch paar weitere Dinge, im Rahmen der kommunalen Nahversorgung, für die so ab 100.000 Einwohner im Landkreis. Das wäre meines Erachtens nach, organisatorisch viel effizienter, und würde auch mit geringerem administrativem Aufwand einhergehen. Und dort wo es um Fachfragen und juristische Fragen geht, beim Landkreis als solchem, sollte sich da schon eher mehr Wissen zusammenfinden, als wenn jede Stadt von so ab 5.000 Einwohnern, wie ein Einzelkämpfer im Schilderwald, und die eine Stadt so, und die Nachbarstadt komplett anders, u.ä.

In Details noch so mancher Klärungsbedarf, bezüglich was von Landkreis getragen wird, und was von der Nation (via Parlament) getragen wird. Beispiel: Lehrer, und ob Verbeamtung, mit welcher man als Bildungsträger den Vorteil hat, dass diese Beamte örtlich versetzt werden können – aber wie derzeit noch, dass z.B. in NRW per Einwohner mehr Beamte als dies z.B. in Berlin der Fall ist, und aber im Bund noch von Berlinern erwartet wird, dass (über die Bundessteuern) anteilig mehr für die Pensionen in NRW aufkommen, sowas sollte dann vermieden werden.

Aber so in der Richtung, würde ich es persönlich gut finden. Und mit der gewissen einheitlichen Struktur, kann zentral so manche Software den Landkreisen gestellt werden. Im Beispiel, Bürgermeister mehrerer Städte möchten einen gesamten Chat für Notfälle haben. Im Prinzip ist es denen überlassen, welche Form dafür wählen. Aber, wäre schon gut wenn im Rahmen des Landes eine eigene Software/App-Option dafür vorhanden ist, mit auch Server/n dafür in eigener Hand.

Womit man auch beim Thema Datenschutz ankommt. Auch deswegen wäre gewisse Vereinheitlichung gut, damit insbesondere personen-bezogene Daten, nicht vereinzelt auf Stadtservern rumliegen, und dies dazu noch in Fällen anscheinend in mehrfacher Ausführung (also je Stadtbetrieb ein Datenverzeichnis), u.ä. Statt dessen halt, ein Landkreis-Datenzentrum und Server, worüber Landkreissachen laufen, und dies unter einheitlicher Aufsicht was Dinge betrifft, wie z.B. Hacking-Versuche (/unerlaubter Zugriff). Und dort dann nicht schon Krise, wenn mal jemand Urlaub macht. Dazu auch, ob nun von nationaler und/oder staatlicher Stelle, Software sowie wohl gewisse Hardware gestellt.

Also vom Konzept her, etwas anders, als das derzeitige: “Europäische Union sagt soundso, Nationalparlament bringt es in Nationalrecht, und alle anderen sollen dann schauen wie damit klar kommen und was das so kostet. Und viel Spaß den Verbrauchern, mit der ganzen Frage zur Beweislast, wenn vielleicht Fälle wie, dass KI mit Zugang zu einem Verzeichnis, dieses Verzeichnis im Dark Net verkauft hat, und dass dann jemand z.B. in USA öffentlich postet, wo eine Person in Berlin so wohnt.”

Statt dessen eben eher: “Joa… lass mal lieber anders aufstellen, so dass dann im weiteren Verlauf auch z.B. Kleinbetrieben angeboten werden kann, dass deren Email-Bedarf (unter eigener URL usw.) mit in diesem Konzept sitzt, wo es eine auf Nieren geprüfte oder sogar selbst erstellte, Software-Lösung gibt, welche Datenschutz-konform ist, und wo auch weiterer Datenverkehr ringsrum beachtet wird, mit Einhaltung von Dingen, wie sie laut nationalem Recht gelten, wie z.B. Postgeheimnis.”

Über Council Tax, Landkreisebene

Zuvor hatte ich den Begriff “Council Tax” genannt. Den Begriff habe ich aus UK, bzw. Großbritannien. Dort geht es darum, dass mit dieser lokalen Steuer bzw. Abgabe per Gebäude (bzw. sogar per Haushalt), die Kosten für gewisse Services abgedeckt werden. Zum Beispiel, Müllabfuhr.

Hier in Berlin kennt man es so, dass man als Mieter z.B. die Kosten für die Müllabfuhr mit in Betriebskostenabrechnung sieht. Und das Ding dabei ist, dass bürokratischer Aufwand dahinter steckt, weil BSR, als zuständig für Müllabfuhr, eigene Abrechnung macht, und dann kommen separat noch z.B. Wasserwerke.

Und wenn man wie z.B. Berlin, BSR mit nicht nur Müllabfuhr, Wasserwerke, und Fernwärme, generell in kommunaler Hand haben möchte, da könnte man in Form einer wie Council Tax eigentlich auch gewisse Sammelabrechnung machen, in welcher z.B. Müllabfuhr sowie Grundgebühr für Wasseranschluss enthalten sind. Und auf Seite der Empfänger verringert sich der Papieraufwand auch.

Damit würde auch entfallen, einzeln zu erfassen, wer z.B. Müllabfuhr möchte. D.h., wenn jemandem das Haus leer steht, da wird trotzdem diese Tax fällig – und das sollte meines Erachtens nach so verstanden werden, dass der Eigentümer sich diese Kosten ersparen kann, wenn denn das Haus genutzt werden würde, wie z.B. nachdem vermietet oder verkauft wird.

Dies ist natürlich nur eine der Möglichkeiten. In anderer Möglichkeit, wenn man generell sagt, dass alle diese kommunalen Services unter Stadtwerke-Firma fallen, dann kann die Abrechnung auch per dieser Stadtwerke-Firma gemacht werden. Vorteil von Council Tax aber, dass ein Landkreis über diese Tax auch paar Euro für weitere kommunale Services holen kann. Also z.B. wenn im Landkreis irgendwo millionen-teure Villen, dass von dort paar Euro für landkreis-eigene Pflegeheime.

Nur so als Gedankenanstoß hier, dass es auch solche Option gibt.

Kriminalistik und Strafvollzug

Allgemein gehe ich mal davon aus, dass sich paar Dinge in Berlin etwas beruhigen werden, wenn man sich mal nachbarschaftlich zusammenfindet. Also, in Zusammenkunft mal über Dinge geredet, wie zum Beispiel, dass sich nach 9/11 im Jahr 2001 hier (und auch beim Bund) viele Politiker nicht haben hinreißen lassen, bei der Hetze gegen alle Personen muslimischen Glaubens – und da wäre toll, wenn sich die Vertretungen der Nationalitäten auch nicht hinreißen lassen, und vielleicht sogar (in Muttersprachen) paar eigene Worte verfassen, dass es nicht ok ist, gegen Personen jüdischen Glaubens zu hetzen, insbesondere für die Personen, welche letztens noch ihr ganzes Leben auf Dorf irgendwo im Nahen Osten saßen, und dort nicht viel mitbekommen haben, dass wir hier der Person keinen Vorwurf machen, dafür was zum Beispiel Osama bin Laden bzw. al-Qaida veranstalteten – und es wäre angebracht, wenn es in dem Sinne allgemein gilt, bzw. allgemein klar ist, dass es Grundprinzipien gibt, wenn es um Verbrechen und Schuldhaftigkeit geht.

Dann gibt es noch paar Dinge, wo eine behutsame Politik viel leisten könnte. Spezifisch, bei einer Lage in Berlin, wo aus EU-Ländern Tausende obdachlose Personen unter Brücken und in Zelten hausen, bzw. noch so manche wohnungslose Person bei Kumpel oder Verwandten, das sind schon viele Personen, welche in Rillen zwischen den nationalen Sozialsicherungssysteme der EU zu sitzen scheinen. Und dementsprechend sind diese Personen halt oft ohne Einkommen, und aber als Mensch hat man auch mal Hunger und so, und da kommt es dann z.B. zu Ladendiebstählen. Und da wäre schon was angebracht, ob nun z.B. EU-weites Grundsicherungsnetz, oder vorläufig zumindest z.B. mit polnischer Regierung klären, dass von deren Sozialamt jemand mit in der polnischen Botschaft in Berlin, an welchen sich polnische Obdachlose wenden können, welche hier in Berlin keine Meldeadresse haben oder hatten – und dann schauen die gemeinsam was so los ist, ob die obdachlose Person vielleicht wider-gesetzlich in Warschau aus Wohnung geräumt wurde, oder wie, und wo sich für die Person in Polen was zum wohnen findet, u.ä. Und dementsprechend würden sich da die Fallzahlen wohl von selbst etwas drücken.

Aber, generell gehe ich nicht davon aus, dass man jedweder Kriminalität mit einem Lächeln beikommt. Ob nun z.B. eine Bande aus Italien oder Bulgarien, welche meint, dass es hier fette Beute zu holen gibt, oder jemand lokal, wer meint, dass man sich hier wie in Lateinamerika zu einem Kartellboss hocharbeiten kann, und weiteres, da kommt schon was zusammen.

Und da bin großer Fan von 1A Kriminalistik, mit auch dem forensischem Drumrum, bis hin zu Dingen wie z.B. Sicherstellung dessen, dass eine Videoaufnahme einer Straftat, z.B. vom Bahnhof, nicht (durch KI) manipuliert wird, also sogenannte Sicherung als Beweismittel. Und dies idealerweise bis hin zu einem Umfang, wo man paar Dinge auch Leuten von woanders beibringen kann. Im Beispiel, ich gehe da schon von einer “Zeit nach Taliban” zumindest für Teil von Afghanistan aus – und in der Zwischenzeit könnte hier eine Gruppe an Afghanen, zumindest schon mal im Allgemeinen studieren, was es mit modernem Strafrecht so auf sich hat.

Wenn man es sich derzeit so ansieht, dass in Berlin so manches Fahrzeug der Polizei Berlin wortwörtlich nur mit Klebeband zusammenhält, da scheint ein gewisser Weg beschreitet werden zu müssen, bis zu dem “1A Zustand”. Aber so allgemein, für mich ist das nicht ein Bereich, in welchem an allen Ecken gespart werden sollte (geschweige denn sich wie beim Bund dann noch zu wundern, dass es kaum läuft, und dann meint mit irgendwelchem aus USA angepriesenem Wundermittel alles klären zu können). Geld wächst dabei zwar auf Bäumen, aber man muss ja nicht unbedingt aus den öffentlichen Mitteln z.B. irgendwelche Urlaubsausflüge aller Parlamentarier finanzieren, u.ä.

Dies gesagt, bei Punkt wer genau der Dienstherr von (welchen) Polizisten, ich selbst bin da nicht so, dass alles eine Staatspolizei sein müsste. Aber, würde schon gut finden, wenn es neben nationaler Bürgerpolizei/en auch eine Staatspolizei gibt, welche im Inneren gewisse Aufgaben hat, bzw. schwere Fälle übernehmen kann oder direkt übernimmt, und des Weiteren mit dabei ist, wenn es um Fragen von Kriegsverbrechen geht. Im Beispiel, Rakete fliegt aus dem Ausland, und Wohnblock zerschmettert – und im kriminalistischem Aspekt, geht es da los mit Dingen wie Sicherung von Beweismitteln – was in solchem Fall im Umfang schon etwas anders, als was sonst so im kriminalistischen Alltag der Fall ist. Und das dann eventuell sogar bis dahin, dass wie Expeditionsteam zusammengestellt wird, mit welchem zum Beispiel dem Internationalem Strafgerichtshof angeboten werden kann, dass sich dieses Team nach Vorfall im Land von anderem Rom-Statut-Mitglied dorthin begibt, und dort Dinge, wie z.B. die Sicherung von Beweismitteln.

Bei mir wäre das dann im Staatskabinett ein “Staatsinnenminister”, bei welchem die Verwaltung dessen liegt, während Parlament mit eigenem bürgerlichem Innenminister, und wenn man sagt, dass z.B. Landkreise auch jeweils ein Dienstherr von Polizisten, dann sollte da im Landkreistag bzw. -rat auch entsprechend ein Haupt sein.

Und im Kontext dieser Sachen, meines Erachtens würde es Sinn machen, wenn man generell davon ausgeht, dass zum Freiheitsentzug verurteilte Personen, (ab Mindestdauer) an staatliches Gefängnis übergeben werden, bei welchem der Fall kurz gegengeprüft wird, also dass es bei der gebrachten oder abgeholten Person auch wirklich um die Person geht, welche verurteilt wurde. Und des weiteren, in solchem Gefängnis, würde auch mal Militärangehörige Teil ihrer Dienstzeit als Wärter verbringen, um da gewissen Drill zu haben, bei so Grundsachen zu Gefangenschaft, wo ob nun zivil-rechtliche Einzelhaft, oder Gefangennahme von Trupp an Soldaten des worst enemy ever, da wird niemandem z.B. Wasser vorenthalten (im Rahmen der Verfügbarkeit, also Rationierung kann schon mal der Fall sein, aber wenn man den Insassen kein Wasser stellen kann, da erfüllt man nicht die Grundvoraussetzung/en dessen, eine ordentlich Gefangenschaft zu leiten, und das muss halt auf höherer Ebene geklärt werden, was in solchem Fall mit den Gefangenen, ob die jemand anderer übernehmen kann oder wie).

Daran dann anknüpfend, wäre dann auch Möglichkeit, Wärter anderer Nationalitäten auszubilden. Also z.B. betreffend Afghanistan, dass halt paar Mann als Azubis mit dabei sind, welche dann unter afghanischem Dienstherr dienen. Und das Ganze vielleicht sogar bis dahin, dass sich international allgemein ein gewisser Standard etabliert, zumindest was diese Angelegenheiten betrifft.

Versammlung in Preußen lebender Nationalitäten

Von der Idee her, finde ich es nicht schlecht, dass es bei Europäischer Union die Vorstellung gibt, dass man sich EU-weit zum Beispiel bei Kommunalwahlen beteiligen kann, oder wie vor einiger Zeit, dass griechischer Bürger von Berlin aus für EU-Parlament kandidiert hat. Hintergrund, Partizipation und so, was sicherlich tolle Sachen sind.

Gewisse Problematik tut sich aber bei Fragen, wie zur juristischen Verantwortung, auf. Dies kann zum Teil sogar im Rahmen eines Bundesland auftauchen. Zum Beispiel, Tausende Rentner aus dem Süden Bayerns, tun sich zusammen und ziehen in eine Kleinstadt im Norden Bayerns (wobei diese Stadt eine juristische Person ist), und übernehmen Gemeinderat und so – und dann vergeben Aufträge oder Eigentum z.B. an Firmen der Söhne, oder rufen als Stadt vielleicht auch noch Krieg gegen Polen aus, und ziehen dann wieder zurück “zu sich” in den Süden. Und diese Problematik ist etwas verschärft, wenn nicht mal die Sprache der Gesetzestexte verstanden wird (d.h., die Gruppe an Rentnern kennt die Gesetzestexte auch nicht unbedingt, aber man geht schon davon aus, dass zumindest in der Lage sind oder gewesen wären, diese zu lesen).

Generell lohnt sich solcher Aufwand nicht unbedingt. Aber, als Eventualität scheint es das politische System der EU herzugeben. Und insbesondere als kleines Land – wie z.B. Preußen, eventuell nur auf Gebiet von Berlin, Brandenburg und Vorpommern – ist es nicht wirklich im Interesse des Landes, dass es zu Situation kommen könnte, in welcher die Sitze für Preußen im EU Parlament, von polnischen Bürgern besetzt sind, welche von polnischen Bürgern gewählt wurden. Und dies nicht weil es in dem Beispiel Polen wären – aber weil der Preuße vielleicht ja auch mit im EU Parlament als Preuße sitzen möchte.

Dazu kann es natürlich eine Regelung etwas mehr im Detail geben, halt im Sinne um es zu ermöglichen, dass polnischer Bürger als EU-Bürger auch in Berlin direkt an EU-Wahlen teilnehmen kann. Aber vorläufig, gehe ich davon aus, dass die Teilnahme an allen ersten preußischen Wahlen des 21. Jahrhunderts, nur Personen mit preußischer Bürgerschaft vorbehalten sind.

Gleichzeitig aber, nur weil jemand in Berlin lebt, wer nicht ein preußischer Bürger ist, das bedeutet nicht, dass es nicht eine natürliche Person wäre, welche hier in Berlin mit lebt, vielleicht Kinder in Schule hat, Arbeitnehmer oder Arbeitgeber ist, und entsprechend mit Steuern zahlt, u.ä. Und da wäre schon merkwürdig, ihn sozusagen komplett vor dem Haus sitzen zu lassen, während anderen Nachbarn über Dinge reden, welche auch diese Person betreffen.

Der Person kann unter Umständen zwar Einbürgerung angeboten werden. Aber die Person möchte das nicht unbedingt so, beziehungsweise gibt es auf Seite hinter der Einbürgerung, auch argumentativ plausible Bedenken, wie z.B., dass nur weil jemand paar Jahre eine Meldeadresse in Berlin hat, dass dies ja nicht unbedingt bedeutet, dass überhaupt anwesend war und die Wohnungen nicht einfach die gesamte Zeit untervermietet hat, und in dem Sinne.

Summa summarum, ich würde bei den Dingen mal was machen, was es meines Wissens nach so bisher noch nicht gab. Und zwar eine Versammlung von Vertretungen aller in Preußen lebender Nationalitäten.

Im Beispiel, polnische Bürger mit Meldeadresse in Preußen, bekommen Benachrichtigung, dass von sich Kandidaten stellen, von welchen dann gewählte Vertretung, welche wie Sitz in der Versammlung bekommt. Und parallel das Ganze, jeweils bei allen circa um die 170 Nationalitäten.

Und dann kommt es zu der Versammlung. Diese hauptsächlich als nachbarschaftliche Zusammenkunft zu verstehen. Aber wenn man schon so beisammen ist, für mich wäre das dann, wo man auch mal paar Dinge koordinieren kann. Im Beispiel, wenn es im Land z.B. aus Afghanistan, Iran und Russland “Journalisten im Exil” gibt, dass man mal schaut, ob sich für diejenigen vielleicht direkt in Berlin paar Büroräume finden, die man stellt, wo sich diese Journalisten jeweils weiterhin ihrer “Berufung” widmen können (statt wie beim Bund teils indirekt genötigt zu werden, gefälligst Pflegekräfte zu werden, weil der deutsche Arbeitsmarkt doch mehr davon braucht, während den Personen aber nicht unbedingt damit eine Zusage zumindest bezüglich Mindestaufenthaltsdauer gemacht wird – also, dass man nicht abgeschoben wird, nachdem man sich Jahre reingehängt hat, Sprache zu lernen, und “Ausbildung für den deutschen Arbeitsmarkt” zu machen, und dann jemand in Politik oder irgendwelcher Behörde aber so: “Tja, wir haben doch gesagt, dass unsere Kapazitäten ausgeschöpft sind, auch wenn wir überhaupt nicht weiter darauf eingegangen sind, was damit gemeint ist, wenn überhaupt etwas.”, und ähnlicher Kram).

Und da kann man dann dran anknüpfen, mit Dingen wie z.B. dass es Interview zwischen News-Medium dieser iranischen Journalisten im Exil, mit dem preußischen Außenminister gibt. Und in dem Sinne halt.

Centralhubs – Nahversorgung – Berufsfeuerwehr

Zuvor nannte ich den Begriff Centralhub, per Landkreis. Was stelle ich mir darunter vor?

Zum einen Großen, wie schon angedeutet, im Bezug zu regionaler sowie inter-regionaler Mobilität. Also, öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) fürs ganze Land konzipiert, wo Landkreise jeweils bei sich vor Ort schauen, ob oder wie z.B. Busrouten Sinn machen, mit welchen man irgendwie zu diesem Centralhub kommen kann, was generell je Landkreis also mindestens die Landkreishauptstadt ist.

Zum anderen geht es aber auch um ein gewisses Nahversorgungskonzept. Dies beinhaltet eine Reihe an Dingen, wie zum Beispiel Kitas, und Zugang zu Bücherei. Für mich fängt es mit medizinischer Notfallversorgung an.

Derzeit beim Bund, da sieht es ziemlich so aus, dass sich die deutsche Nation irgendwie darauf zu verlassen scheint, dass sich die Freiwilligen Feuerwehren kümmern, wenn es zum Beispiel zu einem Zugunglück bei einer Kleinstadt kommt. Dies bedeutet, in vielen Orten gibt es ehrenamtlich-tätige Personen, welche ihre Freizeit (oder vom Arbeitgeber “gegebene” Arbeitszeit) der Allgemeinheit widmen. Dies ist sicherlich nobel, und so ganz auf dem Land irgendwo, da ist bei paar Tausend Einwohnern auch nicht unbedingt viel Einsatz angesagt. Aber wenn man eine Bundesstrecke, wie ein viel-befahrene Autobahn, vor der Nase hat, da kann das schon ziemlich anders aussehen, und auch gewisse Anforderungen an Wissen, wenn es um Fragen geht, wie z.B. wenn Chemikalien per LKW transportiert werden. Und dann schuftet man eine ganze Nacht durch, und dann kommt jemand von außerhalb der Stadt, vielleicht sogar Bundesminister höchstpersönlich, sagt den Einsatzkräften vielleicht sogar paar Worte, und fährt dann wieder ab… und ob vielleicht sogar diese paar Dutzend Mann psychologische Betreuung brauchen könnten, nachdem Stunden damit verbracht haben, menschliche Überreste aus dem Wrack des Bundes zu holen, irgendwie scheint sich da die Allgemeinheit darauf zu verlassen, dass auch solche Fragen die Kleinstadt wohl schon hinbekommt zu stemmen. Also, je Bundesland kann das natürlich etwas anders aussehen. Aber so generell, beim Bund gibt es Berufsfeuerwehr nur in größeren Städten, und aber selbst dort nicht unbedingt in einem Umfang, mit welchem auch alle RTW-Einsätze abgedeckt sind, und neben freiwilligen Feuerwehren gibt es auch charitative Organisationen, welche mehroderweniger mit einspringen, wie z.B. die Malteser.

Im Großen und Ganzen, ist dieses Thema in BRD nicht so eine Krise, wie es vor einiger Zeit noch in England war (mit Stunden Wartezeit, bis nach Schlaganfall und Notruf mal ein RTW kam, und dann noch Wartezeit bei Notaufnahmen, u.a. weil die Krankenhäuser voll belegt waren, mit Patienten, welche auf einen Platz im Pflegeheim angewiesen, und kein solcher).

Aber ich finde es so nicht gut genug, auch schon aus dem Blickwinkel dessen, dass eine Million an Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren da von ihrem Leben (wie Freizeit) der Allgemeinheit mehroderweniger was aufopfern, während es auf Seite der Allgemeinheit so ziemlich als Selbstverständlichkeit genommen zu werden scheint, dass mal bitte jemand Zack-zack und dies und so.

Und in dem Sinne, Long Stories short, je Landkreis, mindestens in oder bei der Landkreishauptstadt, bin ich so ziemlich für eine Berufsfeuerwehrstelle “Erster Kategorie”. Ob insbesondere Personalkosten dann vom Landkreis (z.B. innerhalb einer Council Tax für den Kreis) oder vom Parlament getragen werden, ist offen, beziehungsweise meiner Ansicht nach halt ein Thema zwischen den Parteien. Für mich ist da erstmal nur von Relevanz, dass die Feuerwehrwache auf staatlichem Grundstück bzw. Gelände steht, welches selbst vom Nationalparlament höchstpersönlich nicht einfach so privatisiert werden kann, wenn der Kontext nicht solcher, dass zum Beispiel in 100 Jahren vielleicht mal eine neue Feuerwehrwache nahe dran gebaut wird, und die alte Wache geschlossen, und Unsinn es dort zum Spukhaus verkommen lassen, wenn die Fläche anderweitig genutzt werden kann.

Und die Feuerwehrwache der Ersten Kategorie, ist dann also Zentrale für den Landkreis, was so Zuständigkeit bei den Feuerwehrsachen im Alltag betrifft. Und all diese Wachen und ggf. auch inklusive Wachen zweiter Kategorie, also im Landkreis wie Außenstellen der Landkreiszentrale, welche nicht nur ein Posten sind, mit RTWs und feinem Gerät zu versorgen, da machen sich paar Ausgaben bemerkbar, welche ich unter einer Nationalausgabe zusammenfassen würde (womit also Landkreis nicht die finanzielle Ausgabe für die Beschaffung der Fahrzeuge und ähnliches hat). Und dann noch zu ob neues oder bestehendes Gebäude genutzt. (Und statt “Berufsfeuerwehr”, kann natürlich auch über andere Benennung in dem Sinne geredet werden, wie z.B. “institutionalisierter Zivilschutz”.)

In ähnlicher kann diese “Centralhub”-Konzept, auch bei weiteren Dingen verwendet werden. Z.B. bei Krankenhäusern, könnte man sagen, dass ob nun landkreis-eigenes, oder nationales, oder privates Krankenhaus, je Landkreis sollte es mindestens ein Krankenhaus “erster Kategorie” geben, bei welchem alles zu finden, was man so unter Krankenhaus erster Kategorie versteht.

Über administrative Struktur, bis hin zu Raumordnung

Unter Vorbehalt parlamentarischer Zustimmung, möchte ich schon mal über administrative Struktur reden.

Administrative Struktur, wem das überhaupt kein Begriff ist, da geht es um die administrative Gliederung, welche derzeit z.B. in Brandenburg aus 14 Landkreisen besteht (plus 4 kreisfreie Städte), und in den Landkreisen Städte, usw. Und geht es dann vor Ort um Dinge, wie z.B. Müllabfuhr, ob eine Stadt, also nicht nur wie Berlin, aber auch kleine wie z.B. Fehrbellin, eigenes Unternehmen für die Müllabfuhr hat, oder dies von privater Firma abgedeckt wird, oder ob paar Städte im Verband, mit eigenem Unternehmen, usw. u.ä.

Ich persönlich finde toll, dass es am Anfang des 19. Jahrhunderts die Preußischen Reformen (/Stein-Hardenbergschen Reformen) gab, mit welcher es z.B. zur Selbstverwaltung der Städte durch gewählte Volksvertreter kam. Ich finde jedoch auch organisatorische Effizienz toll, bzw. denn zumindest, dass die Dinge nicht gerade so, mit Ach und Krach, über die Runden kommen. Und da scheint vom derzeitigen Stand aus, schon gewisses Verbesserungspotenzial vorhanden zu sein.

Dabei geht es zum großen Teil darum, dass die Anforderungen an eine moderne Stadt schon ziemlich gestiegen sind. Zum Teil was das Mindestmaß an erwarteter Infrastruktur betrifft, aber auch was Gesetzestexte und so weiter betrifft. Dies geht meiner Auffassung nach, auch mit Wachstumshemmung einher. Also, eine gesamte Stadtgemeinde mag zwar angetan sein, von paar neuen Wohnungen und mehr Arbeitsplätzen, aber oh weh oh je, hat denn in so einem Gemeinderat überhaupt jemand irgendwie ein Fachwissen von den Dingen, und entsteht da nicht ein Interessenkonflikt, wenn ein Bauunternehmer als Gemeinderatsmitglied sagt, dass ein Bauvorhaben durchgewunken werden kann, weil doch eine seine Tochterfirmen bei dem Vorhaben involviert ist. Und wenn man generell auf Experten setzt, also man zum Beispiel eher einen Experten als Stadtleitung der Stadtwerke einsetzen möchte (statt Nepotismus usw.), findet sich überhaupt jemand, und was das wieder kostet in einem Haushalt, von welchem mehrere Bereiche abgedeckt werden, und wenn sich jemand findet, wie ist das in solchem Kontext mit Interessenkonflikt liegt, wenn der Experte gerade einer Firma kommt, welche einer der Lieferanten auf dem Markt, von welchem Stadtwerke etwas mehroderweniger beziehen, und ähnliches.

Mit solchen Überlegungen komme ich dort an, dass es in so manchem Aspekt schon ziemlich Sinn machen würde, solche Dinge im Rahmen eines Landkreises auf Ebene des Landkreises zu legen, also sozusagen gewisse Zentralisierung durchzuführen. Im Beispiel bei Stadtwerken von zwei Städten 20 Kilometer voneinander entfernt, da muss es nicht zur Zusammenlegung dieser beiden Stadtwerke in wie eine juristische Person kommen – aber die beiden Stadtwerke könnten auch gemeinsam wie Tochterfirmen einer juristischen Person sein, wo der “Vorsitz” auf Landkreisebene gestellt wird. Und dieser “Vorsitz”, sozusagen im Vorhof des Landkreistages, hat da eine etwas Perspektive als aus Sicht eine Gemeinderates. Und zuallererst sich das natürlich erstmal in Ruhe ansehen. Aber schon paar Möglichkeiten ersichtlich, wie zum Beispiel, dass die beiden Stadtwerke jeweils nicht unbedingt eigenen Server für Kundenverkehr betreiben müssen (was derzeit ggf. auch doppelt mit Kosten für Lizenzen einhergeht), und ja eigentlich ein Landkreisserver für diese Dinge eingerichtet werden könnte.

In dem Sinne, würde ich es schon sinnvoll finden, in solche Richtung zu gehen. Dabei muss man nicht so weit gehen, dass Kleinstädte nur noch wie Kleingartenkolonien. Aber ich würde mal vorweg behaupten, dass nicht unbedingt jede Kleinstadt Problem damit hätte, wenn so manche Fragen, wie z.B. bei Technik und IT, eher in einer Runde auf Landkreisebene geklärt, statt zig Gemeinderäte, welches jeweils versuchen, sich da mit paar Artikeln auf Wikipedia schlau zu machen, usw.

Und mit den sozusagen an Bedeutung erhöhten Landkreistagen, da scheint mir, dass man auch bei Raumordnung und Entwicklung eher voran kommt. Im Beispiel, Bahnstrecken. Sagen wir da mal, dass es nationales und/oder staatliches Vorhaben oder sogar schon Plan ist, eine neue Bahnstrecke von Berlin bis zur Ostsee zu ziehen. Diese würde durch diesen und jenen Landkreis laufen. Und da wäre auf Seite der Planung schon von Vorteil, statt mit x Bürgermeistern Einzelgespräche zu führen, einfach je Landkreis einen Ansprechpartner zu haben, welcher von Seite des Landkreises schon eine Vorstellung davon hat, wo der Landkreis ggf. mehr Wohnungen und/oder Gewerbe ansiedeln würde, und wo halt (größerer) Bahnhof und so, schon praktisch wäre. Und im Rahmen solcher Klärung, kann bei “Centralhub/s” auch gleich von einer wie Ost-West Strecke sein – das alles in Richtung von, dass mindestens die Landkreishauptstädte jeweils zwischen einander eine moderne Bahnverbindung haben, an Strecke von welcher, noch jeweils Bahnhöfe liegen können, bzw. wie “Auf- und Abfahrt” haben, für wie Miniregionalverkehr sozusagen, mit welchem die “Hubs der zweiten Kategorie im Landkreise” an die Landeskreishauptstadt angebunden sind (falls solche Hubs nicht schon direkt an der Bahnstrecke erster Kategorie liegen).