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Kriminalistik und Strafvollzug

Allgemein gehe ich mal davon aus, dass sich paar Dinge in Berlin etwas beruhigen werden, wenn man sich mal nachbarschaftlich zusammenfindet. Also, in Zusammenkunft mal über Dinge geredet, wie zum Beispiel, dass sich nach 9/11 im Jahr 2001 hier (und auch beim Bund) viele Politiker nicht haben hinreißen lassen, bei der Hetze gegen alle Personen muslimischen Glaubens – und da wäre toll, wenn sich die Vertretungen der Nationalitäten auch nicht hinreißen lassen, und vielleicht sogar (in Muttersprachen) paar eigene Worte verfassen, dass es nicht ok ist, gegen Personen jüdischen Glaubens zu hetzen, insbesondere für die Personen, welche letztens noch ihr ganzes Leben auf Dorf irgendwo im Nahen Osten saßen, und dort nicht viel mitbekommen haben, dass wir hier der Person keinen Vorwurf machen, dafür was zum Beispiel Osama bin Laden bzw. al-Qaida veranstalteten – und es wäre angebracht, wenn es in dem Sinne allgemein gilt, bzw. allgemein klar ist, dass es Grundprinzipien gibt, wenn es um Verbrechen und Schuldhaftigkeit geht.

Dann gibt es noch paar Dinge, wo eine behutsame Politik viel leisten könnte. Spezifisch, bei einer Lage in Berlin, wo aus EU-Ländern Tausende obdachlose Personen unter Brücken und in Zelten hausen, bzw. noch so manche wohnungslose Person bei Kumpel oder Verwandten, das sind schon viele Personen, welche in Rillen zwischen den nationalen Sozialsicherungssysteme der EU zu sitzen scheinen. Und dementsprechend sind diese Personen halt oft ohne Einkommen, und aber als Mensch hat man auch mal Hunger und so, und da kommt es dann z.B. zu Ladendiebstählen. Und da wäre schon was angebracht, ob nun z.B. EU-weites Grundsicherungsnetz, oder vorläufig zumindest z.B. mit polnischer Regierung klären, dass von deren Sozialamt jemand mit in der polnischen Botschaft in Berlin, an welchen sich polnische Obdachlose wenden können, welche hier in Berlin keine Meldeadresse haben oder hatten – und dann schauen die gemeinsam was so los ist, ob die obdachlose Person vielleicht wider-gesetzlich in Warschau aus Wohnung geräumt wurde, oder wie, und wo sich für die Person in Polen was zum wohnen findet, u.ä. Und dementsprechend würden sich da die Fallzahlen wohl von selbst etwas drücken.

Aber, generell gehe ich nicht davon aus, dass man jedweder Kriminalität mit einem Lächeln beikommt. Ob nun z.B. eine Bande aus Italien oder Bulgarien, welche meint, dass es hier fette Beute zu holen gibt, oder jemand lokal, wer meint, dass man sich hier wie in Lateinamerika zu einem Kartellboss hocharbeiten kann, und weiteres, da kommt schon was zusammen.

Und da bin großer Fan von 1A Kriminalistik, mit auch dem forensischem Drumrum, bis hin zu Dingen wie z.B. Sicherstellung dessen, dass eine Videoaufnahme einer Straftat, z.B. vom Bahnhof, nicht (durch KI) manipuliert wird, also sogenannte Sicherung als Beweismittel. Und dies idealerweise bis hin zu einem Umfang, wo man paar Dinge auch Leuten von woanders beibringen kann. Im Beispiel, ich gehe da schon von einer “Zeit nach Taliban” zumindest für Teil von Afghanistan aus – und in der Zwischenzeit könnte hier eine Gruppe an Afghanen, zumindest schon mal im Allgemeinen studieren, was es mit modernem Strafrecht so auf sich hat.

Wenn man es sich derzeit so ansieht, dass in Berlin so manches Fahrzeug der Polizei Berlin wortwörtlich nur mit Klebeband zusammenhält, da scheint ein gewisser Weg beschreitet werden zu müssen, bis zu dem “1A Zustand”. Aber so allgemein, für mich ist das nicht ein Bereich, in welchem an allen Ecken gespart werden sollte (geschweige denn sich wie beim Bund dann noch zu wundern, dass es kaum läuft, und dann meint mit irgendwelchem aus USA angepriesenem Wundermittel alles klären zu können). Geld wächst dabei zwar auf Bäumen, aber man muss ja nicht unbedingt aus den öffentlichen Mitteln z.B. irgendwelche Urlaubsausflüge aller Parlamentarier finanzieren, u.ä.

Dies gesagt, bei Punkt wer genau der Dienstherr von (welchen) Polizisten, ich selbst bin da nicht so, dass alles eine Staatspolizei sein müsste. Aber, würde schon gut finden, wenn es neben nationaler Bürgerpolizei/en auch eine Staatspolizei gibt, welche im Inneren gewisse Aufgaben hat, bzw. schwere Fälle übernehmen kann oder direkt übernimmt, und des Weiteren mit dabei ist, wenn es um Fragen von Kriegsverbrechen geht. Im Beispiel, Rakete fliegt aus dem Ausland, und Wohnblock zerschmettert – und im kriminalistischem Aspekt, geht es da los mit Dingen wie Sicherung von Beweismitteln – was in solchem Fall im Umfang schon etwas anders, als was sonst so im kriminalistischen Alltag der Fall ist. Und das dann eventuell sogar bis dahin, dass wie Expeditionsteam zusammengestellt wird, mit welchem zum Beispiel dem Internationalem Strafgerichtshof angeboten werden kann, dass sich dieses Team nach Vorfall im Land von anderem Rom-Statut-Mitglied dorthin begibt, und dort Dinge, wie z.B. die Sicherung von Beweismitteln.

Bei mir wäre das dann im Staatskabinett ein “Staatsinnenminister”, bei welchem die Verwaltung dessen liegt, während Parlament mit eigenem bürgerlichem Innenminister, und wenn man sagt, dass z.B. Landkreise auch jeweils ein Dienstherr von Polizisten, dann sollte da im Landkreistag bzw. -rat auch entsprechend ein Haupt sein.

Und im Kontext dieser Sachen, meines Erachtens würde es Sinn machen, wenn man generell davon ausgeht, dass zum Freiheitsentzug verurteilte Personen, (ab Mindestdauer) an staatliches Gefängnis übergeben werden, bei welchem der Fall kurz gegengeprüft wird, also dass es bei der gebrachten oder abgeholten Person auch wirklich um die Person geht, welche verurteilt wurde. Und des weiteren, in solchem Gefängnis, würde auch mal Militärangehörige Teil ihrer Dienstzeit als Wärter verbringen, um da gewissen Drill zu haben, bei so Grundsachen zu Gefangenschaft, wo ob nun zivil-rechtliche Einzelhaft, oder Gefangennahme von Trupp an Soldaten des worst enemy ever, da wird niemandem z.B. Wasser vorenthalten (im Rahmen der Verfügbarkeit, also Rationierung kann schon mal der Fall sein, aber wenn man den Insassen kein Wasser stellen kann, da erfüllt man nicht die Grundvoraussetzung/en dessen, eine ordentlich Gefangenschaft zu leiten, und das muss halt auf höherer Ebene geklärt werden, was in solchem Fall mit den Gefangenen, ob die jemand anderer übernehmen kann oder wie).

Daran dann anknüpfend, wäre dann auch Möglichkeit, Wärter anderer Nationalitäten auszubilden. Also z.B. betreffend Afghanistan, dass halt paar Mann als Azubis mit dabei sind, welche dann unter afghanischem Dienstherr dienen. Und das Ganze vielleicht sogar bis dahin, dass sich international allgemein ein gewisser Standard etabliert, zumindest was diese Angelegenheiten betrifft.

Versammlung in Preußen lebender Nationalitäten

Von der Idee her, finde ich es nicht schlecht, dass es bei Europäischer Union die Vorstellung gibt, dass man sich EU-weit zum Beispiel bei Kommunalwahlen beteiligen kann, oder wie vor einiger Zeit, dass griechischer Bürger von Berlin aus für EU-Parlament kandidiert hat. Hintergrund, Partizipation und so, was sicherlich tolle Sachen sind.

Gewisse Problematik tut sich aber bei Fragen, wie zur juristischen Verantwortung, auf. Dies kann zum Teil sogar im Rahmen eines Bundesland auftauchen. Zum Beispiel, Tausende Rentner aus dem Süden Bayerns, tun sich zusammen und ziehen in eine Kleinstadt im Norden Bayerns (wobei diese Stadt eine juristische Person ist), und übernehmen Gemeinderat und so – und dann vergeben Aufträge oder Eigentum z.B. an Firmen der Söhne, oder rufen als Stadt vielleicht auch noch Krieg gegen Polen aus, und ziehen dann wieder zurück “zu sich” in den Süden. Und diese Problematik ist etwas verschärft, wenn nicht mal die Sprache der Gesetzestexte verstanden wird (d.h., die Gruppe an Rentnern kennt die Gesetzestexte auch nicht unbedingt, aber man geht schon davon aus, dass zumindest in der Lage sind oder gewesen wären, diese zu lesen).

Generell lohnt sich solcher Aufwand nicht unbedingt. Aber, als Eventualität scheint es das politische System der EU herzugeben. Und insbesondere als kleines Land – wie z.B. Preußen, eventuell nur auf Gebiet von Berlin, Brandenburg und Vorpommern – ist es nicht wirklich im Interesse des Landes, dass es zu Situation kommen könnte, in welcher die Sitze für Preußen im EU Parlament, von polnischen Bürgern besetzt sind, welche von polnischen Bürgern gewählt wurden. Und dies nicht weil es in dem Beispiel Polen wären – aber weil der Preuße vielleicht ja auch mit im EU Parlament als Preuße sitzen möchte.

Dazu kann es natürlich eine Regelung etwas mehr im Detail geben, halt im Sinne um es zu ermöglichen, dass polnischer Bürger als EU-Bürger auch in Berlin direkt an EU-Wahlen teilnehmen kann. Aber vorläufig, gehe ich davon aus, dass die Teilnahme an allen ersten preußischen Wahlen des 21. Jahrhunderts, nur Personen mit preußischer Bürgerschaft vorbehalten sind.

Gleichzeitig aber, nur weil jemand in Berlin lebt, wer nicht ein preußischer Bürger ist, das bedeutet nicht, dass es nicht eine natürliche Person wäre, welche hier in Berlin mit lebt, vielleicht Kinder in Schule hat, Arbeitnehmer oder Arbeitgeber ist, und entsprechend mit Steuern zahlt, u.ä. Und da wäre schon merkwürdig, ihn sozusagen komplett vor dem Haus sitzen zu lassen, während anderen Nachbarn über Dinge reden, welche auch diese Person betreffen.

Der Person kann unter Umständen zwar Einbürgerung angeboten werden. Aber die Person möchte das nicht unbedingt so, beziehungsweise gibt es auf Seite hinter der Einbürgerung, auch argumentativ plausible Bedenken, wie z.B., dass nur weil jemand paar Jahre eine Meldeadresse in Berlin hat, dass dies ja nicht unbedingt bedeutet, dass überhaupt anwesend war und die Wohnungen nicht einfach die gesamte Zeit untervermietet hat, und in dem Sinne.

Summa summarum, ich würde bei den Dingen mal was machen, was es meines Wissens nach so bisher noch nicht gab. Und zwar eine Versammlung von Vertretungen aller in Preußen lebender Nationalitäten.

Im Beispiel, polnische Bürger mit Meldeadresse in Preußen, bekommen Benachrichtigung, dass von sich Kandidaten stellen, von welchen dann gewählte Vertretung, welche wie Sitz in der Versammlung bekommt. Und parallel das Ganze, jeweils bei allen circa um die 170 Nationalitäten.

Und dann kommt es zu der Versammlung. Diese hauptsächlich als nachbarschaftliche Zusammenkunft zu verstehen. Aber wenn man schon so beisammen ist, für mich wäre das dann, wo man auch mal paar Dinge koordinieren kann. Im Beispiel, wenn es im Land z.B. aus Afghanistan, Iran und Russland “Journalisten im Exil” gibt, dass man mal schaut, ob sich für diejenigen vielleicht direkt in Berlin paar Büroräume finden, die man stellt, wo sich diese Journalisten jeweils weiterhin ihrer “Berufung” widmen können (statt wie beim Bund teils indirekt genötigt zu werden, gefälligst Pflegekräfte zu werden, weil der deutsche Arbeitsmarkt doch mehr davon braucht, während den Personen aber nicht unbedingt damit eine Zusage zumindest bezüglich Mindestaufenthaltsdauer gemacht wird – also, dass man nicht abgeschoben wird, nachdem man sich Jahre reingehängt hat, Sprache zu lernen, und “Ausbildung für den deutschen Arbeitsmarkt” zu machen, und dann jemand in Politik oder irgendwelcher Behörde aber so: “Tja, wir haben doch gesagt, dass unsere Kapazitäten ausgeschöpft sind, auch wenn wir überhaupt nicht weiter darauf eingegangen sind, was damit gemeint ist, wenn überhaupt etwas.”, und ähnlicher Kram).

Und da kann man dann dran anknüpfen, mit Dingen wie z.B. dass es Interview zwischen News-Medium dieser iranischen Journalisten im Exil, mit dem preußischen Außenminister gibt. Und in dem Sinne halt.

Centralhubs – Nahversorgung – Berufsfeuerwehr

Zuvor nannte ich den Begriff Centralhub, per Landkreis. Was stelle ich mir darunter vor?

Zum einen Großen, wie schon angedeutet, im Bezug zu regionaler sowie inter-regionaler Mobilität. Also, öffentlicher Personennahverkehr (ÖPNV) fürs ganze Land konzipiert, wo Landkreise jeweils bei sich vor Ort schauen, ob oder wie z.B. Busrouten Sinn machen, mit welchen man irgendwie zu diesem Centralhub kommen kann, was generell je Landkreis also mindestens die Landkreishauptstadt ist.

Zum anderen geht es aber auch um ein gewisses Nahversorgungskonzept. Dies beinhaltet eine Reihe an Dingen, wie zum Beispiel Kitas, und Zugang zu Bücherei. Für mich fängt es mit medizinischer Notfallversorgung an.

Derzeit beim Bund, da sieht es ziemlich so aus, dass sich die deutsche Nation irgendwie darauf zu verlassen scheint, dass sich die Freiwilligen Feuerwehren kümmern, wenn es zum Beispiel zu einem Zugunglück bei einer Kleinstadt kommt. Dies bedeutet, in vielen Orten gibt es ehrenamtlich-tätige Personen, welche ihre Freizeit (oder vom Arbeitgeber “gegebene” Arbeitszeit) der Allgemeinheit widmen. Dies ist sicherlich nobel, und so ganz auf dem Land irgendwo, da ist bei paar Tausend Einwohnern auch nicht unbedingt viel Einsatz angesagt. Aber wenn man eine Bundesstrecke, wie ein viel-befahrene Autobahn, vor der Nase hat, da kann das schon ziemlich anders aussehen, und auch gewisse Anforderungen an Wissen, wenn es um Fragen geht, wie z.B. wenn Chemikalien per LKW transportiert werden. Und dann schuftet man eine ganze Nacht durch, und dann kommt jemand von außerhalb der Stadt, vielleicht sogar Bundesminister höchstpersönlich, sagt den Einsatzkräften vielleicht sogar paar Worte, und fährt dann wieder ab… und ob vielleicht sogar diese paar Dutzend Mann psychologische Betreuung brauchen könnten, nachdem Stunden damit verbracht haben, menschliche Überreste aus dem Wrack des Bundes zu holen, irgendwie scheint sich da die Allgemeinheit darauf zu verlassen, dass auch solche Fragen die Kleinstadt wohl schon hinbekommt zu stemmen. Also, je Bundesland kann das natürlich etwas anders aussehen. Aber so generell, beim Bund gibt es Berufsfeuerwehr nur in größeren Städten, und aber selbst dort nicht unbedingt in einem Umfang, mit welchem auch alle RTW-Einsätze abgedeckt sind, und neben freiwilligen Feuerwehren gibt es auch charitative Organisationen, welche mehroderweniger mit einspringen, wie z.B. die Malteser.

Im Großen und Ganzen, ist dieses Thema in BRD nicht so eine Krise, wie es vor einiger Zeit noch in England war (mit Stunden Wartezeit, bis nach Schlaganfall und Notruf mal ein RTW kam, und dann noch Wartezeit bei Notaufnahmen, u.a. weil die Krankenhäuser voll belegt waren, mit Patienten, welche auf einen Platz im Pflegeheim angewiesen, und kein solcher).

Aber ich finde es so nicht gut genug, auch schon aus dem Blickwinkel dessen, dass eine Million an Mitgliedern der Freiwilligen Feuerwehren da von ihrem Leben (wie Freizeit) der Allgemeinheit mehroderweniger was aufopfern, während es auf Seite der Allgemeinheit so ziemlich als Selbstverständlichkeit genommen zu werden scheint, dass mal bitte jemand Zack-zack und dies und so.

Und in dem Sinne, Long Stories short, je Landkreis, mindestens in oder bei der Landkreishauptstadt, bin ich so ziemlich für eine Berufsfeuerwehrstelle “Erster Kategorie”. Ob insbesondere Personalkosten dann vom Landkreis (z.B. innerhalb einer Council Tax für den Kreis) oder vom Parlament getragen werden, ist offen, beziehungsweise meiner Ansicht nach halt ein Thema zwischen den Parteien. Für mich ist da erstmal nur von Relevanz, dass die Feuerwehrwache auf staatlichem Grundstück bzw. Gelände steht, welches selbst vom Nationalparlament höchstpersönlich nicht einfach so privatisiert werden kann, wenn der Kontext nicht solcher, dass zum Beispiel in 100 Jahren vielleicht mal eine neue Feuerwehrwache nahe dran gebaut wird, und die alte Wache geschlossen, und Unsinn es dort zum Spukhaus verkommen lassen, wenn die Fläche anderweitig genutzt werden kann.

Und die Feuerwehrwache der Ersten Kategorie, ist dann also Zentrale für den Landkreis, was so Zuständigkeit bei den Feuerwehrsachen im Alltag betrifft. Und all diese Wachen und ggf. auch inklusive Wachen zweiter Kategorie, also im Landkreis wie Außenstellen der Landkreiszentrale, welche nicht nur ein Posten sind, mit RTWs und feinem Gerät zu versorgen, da machen sich paar Ausgaben bemerkbar, welche ich unter einer Nationalausgabe zusammenfassen würde (womit also Landkreis nicht die finanzielle Ausgabe für die Beschaffung der Fahrzeuge und ähnliches hat). Und dann noch zu ob neues oder bestehendes Gebäude genutzt. (Und statt “Berufsfeuerwehr”, kann natürlich auch über andere Benennung in dem Sinne geredet werden, wie z.B. “institutionalisierter Zivilschutz”.)

In ähnlicher kann diese “Centralhub”-Konzept, auch bei weiteren Dingen verwendet werden. Z.B. bei Krankenhäusern, könnte man sagen, dass ob nun landkreis-eigenes, oder nationales, oder privates Krankenhaus, je Landkreis sollte es mindestens ein Krankenhaus “erster Kategorie” geben, bei welchem alles zu finden, was man so unter Krankenhaus erster Kategorie versteht.